Wer vertritt die Wähler?

[for an English version, see below]

Irgendwie fühlt man sich beinahe gezwungen, etwas zum Brexit zu sagen, genauer: zu der katastrophalen Niederlage, welche die Regierung gestern im House of Commons erlitt. Da wurde ihr Austrittsabkommen praktisch zerknäult und in den Papierkorb geworfen. Angeblich hat es eine derart deutliche Abfuhr im britischen Parlament bisher überhaupt noch nie gegeben.

Sky News 15 January 2019 (Screenshot)

Aber was soll man sagen? Der Äther ist ohnehin schon erfüllt von unablässigem und unentrinnbarem Gezwitscher und Geschnatter: Bla-bla-bla, plätscher-plätscher-plätscher.

Vielleicht ist es trotzdem möglich, einen Schritt zurück zu treten und einen etwas distanzierteren Blick auf das Treiben in London zu werfen. Und vielleicht hilft da ein Wortwechsel, der heute offenbar im Unterhaus stattgefunden hat, während der Debatte zum Misstrauensantrag gegen die Regierung. Beteiligte sind die Premierministerin Theresa May und jener Kenneth Clarke, der hier schon einmal ausführlich zitiert worden ist [1]:

Auf die Frage, ob sie eine Zollunion mit der EU ausschließe, sagt die Premierministerin, sie wolle das verwirklichen, wofür die Menschen gestimmt haben.

Der altgediente konservative Parlamentsabgeordnete Ken Clarke sagt, er habe noch nie gehört, dass jemand, der für den Brexit gestimmt hat, auch für den Austritt aus der Zollunion gestimmt habe oder dafür, dass Handelsbarrieren zwischen Großbritannien und Europa bestehen sollten.

Er sagt, die Premierministerin fühle sich dem Ziel verpflichtet, die offenen Grenzen mit der EU zu wahren, betont jedoch: „Nirgendwo auf der Welt gibt es zwei Industrieländer, die eine offene Grenze haben, ohne eine Zollunion zu haben.“

Theresa May sagt, die Menschen hätten dafür gestimmt, dass sie gute Handelsbeziehungen mit der EU haben, aber auch mit anderen. Das Abkommen, welches von den Abgeordneten abgelehnt wurde, hätte das ermöglicht. [2]

Zwei Dinge scheinen mir bemerkenswert:

Erstens: Was Kenneth Clarke sagt, ist unzweifelhaft wahr. Beim Referendum gelangte eine einfache Frage zur Abstimmung – Leave oder Remain –, nicht aber, wie sich die Briten den Austritt vorstellten. Dazu gibt’s bestenfalls die Ergebnisse von Meinungsumfragen, ansonsten kann nur spekuliert werden. Theresa May hingegen hat sich von Anfang an darauf versteift, dass nur ihr Weg, nur ihre Lösung den Wählerwillen repräsentiere – so auch hier gegenüber Kenneth Clarke. Auf seine Frage, ob sie eine Zollunion in Betracht ziehe, antwortet sie genau so stereotyp (und ausweichend), wie sie das seit mehr als zwei Jahren getan hat: Sie werde das verwirklichen, wofür die Leute stimmten.

Zweitens: Das sagt sie, nachdem sie eben erst besagte Niederlage im Parlament erlitten hat. Aber was soll das heißen – dass die demokratisch gewählten Abgeordneten, welche gegen den Vorschlag der Regierung stimmten, die Wähler nicht vertreten? Dass nur sie, Theresa May, und sie allein „die Leute“ repräsentiert? Das wäre, zu Ende gedacht, ein Torpedo gegen die parlamentarische Demokratie.

Aber zu Ende denkt natürlich niemand, weder in Westminster noch sonst wo, nicht in diesen Tagen. Meine spontane Reaktion gestern, als das Abstimmungsergebnis bekannt gegeben wurde: Sie sollte zurücktreten. Vielleicht sollte sie’s wirklich. Vielleicht könnte jemand anderer an ihrer Stelle ein bisschen flexibler mit dem heiklen Problem umgehen, vielleicht könnte er oder sie solcherart sogar neue Mehrheiten finden?

Aber sie wird’s nicht tun. Im Gegenteil. Wenn der Misstrauensantrag heute Abend scheitert, dann wird sie das Gefühl haben, noch fester im Sattel zu sitzen als zuvor. Die Misere geht weiter.

Voter representation

Somehow you almost feel compelled to say something about Brexit, or more precisely, the catastrophic defeat the government suffered yesterday in the House of Commons when their withdrawal agreement was practically crumpled and thrown into the bin. Allegedly, there has never been such a disastrous defeat in the British Parliament before.

But what can you say? The airspace is already filled with incessant and inescapable chirping and chattering: Bla-bla-bla, chitter-chatter, chitter-chatter.

Maybe it’s possible all the same to step back for a moment and take a more detached look at what’s going on in London. And perhaps an exchange will help that apparently took place in the House of Commons today during the debate on the motion of no confidence in the present government. Participants are the Prime Minister Theresa May and Kenneth Clarke MP, who has been quoted here in some detail before [3]:

Asked whether she is ruling out a customs union with the EU, the prime minister says she wants to deliver on what people voted for.

Veteran Conservative MP Ken Clarke says he has never heard anyone who voted for Brexit tell him that they were voting to leave the customs union, or that there should be trade barriers between the UK and Europe.

He says the PM is committed to keeping open borders with the EU, but points out: „There is nowhere in the world where two developed countries are able to have an open border unless they have a customs union.“

Theresa May says people voted to ensure they have a good trading relationship with the EU, but others as well. The deal that was rejected by MPs would have delivered that. [4]

Two things strike me as remarkable:

First, what Kenneth Clarke says is undoubtedly true. In the referendum, a simple question was put to the vote – Leave or Remain – but not how the British envisioned a withdrawal. At best, an answer can only be found in the results of opinion polls, otherwise it is a matter of speculation. Theresa May, however, has insisted from the beginning that only her approach, and only her proposal represent the will of the electorate – as she’s doing here in her reply to Kenneth Clarke. Asked whether she is considering a customs union, she is answering as stereotypically (and evasively) as she has done for more than two years: she will deliver what people voted for.

Secondly, this is being said shortly after she has suffered her notorious defeat in Parliament. But what does that imply – that the democratically elected MPs who voted against the government’s proposal are not representing voters? That only she, Theresa May, and she alone is representing „the people“? If you think this through, the concept turns into a torpedo against parliamentary representation.

But of course nobody is thinking things through, neither in Westminster nor anywhere else, not in these days. My spontaneous reaction yesterday, when the vote was announced: she should resign. Maybe she should really. Maybe someone else in her place could find a more flexible approach to this delicate problem? And thus, maybe he or she could even find new majorities?

But she won’t do it. On the contrary – if the motion of no confidence fails this evening, she will feel she is holding to the reigns even faster than before. The misery will continue.

 

[1] „Der Teufel steckt im Referendum“, 27. August 2017.

[2] “Tory MP questions PM's approach to customs union”, BBC News: House of Commons, 16 January 2019. Meine Übersetzung.

[3] see [1].

[4] see [2].

Ökonomischer Interventionismus

Die folgende Passage hab’ ich in Karl R. Poppers Offener Gesellschaft gefunden, und zwar im zweiten Band. Im siebten Kapitel beschäftigt sich der Autor mit Marxens Theorie des Staates sowie dessen Auffassung von Politik oder, genauer, mit seiner „Theorie der Ohnmacht aller Politik“.

Im Laufe dieser Auseinandersetzung gelangt Popper zu diesen Überlegungen (ich lasse die alte Rechtschreibung stehen):

Ich glaube, daß man die Ungerechtigkeit und die Unmenschlichkeit des schrankenlosen „kapitalistischen Systems“ so, wie es Marx beschrieben hat, zugeben muß; aber diese Erscheinung läßt sich mit Hilfe des Paradoxons der Freiheit deuten, von dem bereits in ei­nem früheren Kapitel die Rede war. Wir haben gesehen, daß sich die Freiheit selbst aufhebt, wenn sie völlig uneingeschränkt ist. Schrankenlose Freiheit bedeutet, daß es dem Starken freisteht, den Schwachen zu tyrannisieren und ihn seiner Freiheit zu berau­ben. Das ist der Grund, warum wir verlangen, daß der Staat die Freiheit in gewissem Ausmaß einschränke, so daß am Ende jeder­manns Freiheit vom Gesetz geschützt wird. Niemand soll der Gnade eines andern ausgeliefert sein, aber alle sollen das Recht haben, vom Staat geschützt zu werden.
Ich glaube nun, daß diese Überlegungen, die ursprünglich zur Anwendung auf den Bereich roher Gewalt und physischer Einschüchterung gedacht waren, auch auf den wirtschaftlichen Bereich übertragen werden müssen. Ein Staat, der seine Bürger vor der Einwirkung roher Gewalt schützt (was im Prinzip im System des schrankenlosen Kapitalismus der Fall ist), kann doch unsere Ab­sichten dadurch vereiteln, daß er es versäumt, die Bürger auch vor dem Mißbrauch der ökonomischen Gewalt in Schutz zu nehmen. In einem solchen Staat steht es dem ökonomisch Starken noch im­mer frei, einen Menschen, der ökonomisch schwach ist, zu tyran­nisieren und ihn seiner Freiheit zu berauben. Und unter diesen Umständen kann die schrankenlose ökonomische Freiheit sich eben­so selbst zerstören wie die unbeschränkte physische Freiheit, und die ökonomische Gewalt kann fast ebenso gefährlich sein wie physische Gewaltanwendung; denn wer einen Überschuß an Nahrungs­mitteln besitzt, der kann die Hungrigen ohne jede Anwendung von Gewalt zwingen, sich „freiwillig“ in die Knechtschaft an begeben. Und wenn wir annehmen, daß der Staat seine Tätigkeit auf die Unterdrückung der Gewalt (und auf den Schutz des Eigentums) ein­schränkt, dann ist es möglich, daß eine wirtschaftlich starke Mino­rität die Majorität der wirtschaftlich Schwachen ausbeutet.
Wenn diese Analyse korrekt ist, dann ist es klar, welches Heilmittel wir verschreiben müssen. Es muß ein politisches Heil­mittel sein – ein Heilmittel ähnlich jenem, das wir gegen den Ge­brauch physischer Gewalt verwenden. Wir müssen soziale Institu­tionen konstruieren, die die wirtschaftlich Schwachen vor den wirtschaftlich Starken schützen, und die Staatsgewalt muß diesen Institutionen zur Wirksamkeit verhelfen. Der Staat muß darauf achten, daß niemand aus Furcht vor Hunger oder wirtschaftlichem Zusammenbruch ein ungerechtes Abkommen zu schließen braucht.
Das bedeutet natürlich, daß das Prinzip der Nichtintervention eines unbeschränkten ökonomischen Systems aufgegeben werden muß; wenn wir die Freiheit sicherstellen wollen, dann müssen wir fordern, daß die Politik schrankenloser ökonomischer Freiheit durch die geplante ökonomische Intervention des Staates ersetzt werde. Wir müssen fordern, daß der schrankenlose Kapitalismus einem ökonomischen Interventionismus weiche.[1]

Mir erscheint die Passage aus mehreren Gründen bemerkenswert.

Erstens: Popper wird heute durchwegs als Liberaler gehandelt.[2] Er sei ein Freund Hayeks gewesen, ja sogar dessen Verehrer, Mitglied der berüchtigten Mont Pèlerin Society. Was wir hier zu lesen bekommen, das macht so eine Zuordnung jedoch unmöglich. Und – um das gleich klarzustellen – es handelt sich keineswegs um eine Ausnahme, einen Ausreißer: vergleiche etwa Poppers Konzept vom „schrittweisen Umbau“ der Gesellschaft, von der Sozialtechnik.

Zweitens: Popper argumentiert hier primär von der Freiheit her: Um sie zu bewahren, müsse es staatliche Intervention in die Wirtschaft geben. Im Lichte dessen, was wir heute wissen, d. h. was wir inzwischen erfahren und beobachtet haben, wird man dieser These kaum widersprechen können. Damit versetzt Popper jedoch – vielleicht ohne es zu bemerken – jeglichem Liberalismus den Todesstoß.

Drittens: Besonders zu beachten ist in diesem Zusammenhang die Wendung „so daß am Ende jedermanns Freiheit vom Gesetz geschützt wird“. Genau das will der Neo-Liberalismus nämlich nicht.[3] Er spricht ja vorrangig von der ökonomischen Freiheit, vom – fiktiven – Freien Markt. Die bedingen aber notwendigerweise die wirtschaftliche Unterdrückung der vielen durchschnittlichen Menschen durch eine kleine Minderheit wirtschaftlich Erfolgreicher, Skrupelloser. Diese kalte Logik kann nicht repariert werden – sobald das versucht wird, sind wir schon wieder beim ökonomischen Interventionismus.

Viertens: Popper steht hier folglich als Denker der Sozialdemokratie. Fairerweise muss hinzugefügt werden: und jeglicher „sozialer“ Politik im Sinne der ökonomischen Intervention, also auch einer christlich-sozial motivierten – theoretisch zumindest. Genau so, nämlich im Sinne sozialdemokratischer Denkweisen, hab’ ich die beiden Bände der Offenen Gesellschaft auch gelesen, ehe ich mehr wusste von Hintergründen, Zuordnungen und dergleichen. Und ich halte nach neuerlicher Lektüre an dieser Lesart fest, auch nach mehrmaliger neuerlicher Lektüre – es gibt noch mehr solcher Stellen, sie alle anzuführen, würde hier zu weit führen. Und tatsächlich bestätigt der empirische (historische) Befund, dass es eben die soziale Politik christlichsozialer und sozialdemokratischer Parteien war, welche Westeuropa nach 1945 Freiheit bescherte – und keineswegs der hysterische liberalistische Fundamentalismus eines Friedrich Hayek.

Popper folglich als geistiger Kampfgefährte wider den Neo-Liberalismus?

Ja, das glaube ich nach wie vor, davon bin ich überzeugt. Aufgrund seiner tiefsten Überzeugungen, seiner Grundeinstellungen hätte Popper nie, niemals eine so offenkundig machtgierige Ideologie wie den Neo-Liberalismus unterstützen können.[4] Im Gegenteil: Teilte er heute unsere Erfahrung, er müsste die Neo-Liberalen eindeutig als Feinde der Offenen Gesellschaft identifizieren – so wie etwa in der oben zitierten Textstelle.

[1] Karl R. Popper, Die offene Gesellschaft und ihre Feinde, II: Falsche Propheten. Hegel, Marx und die Folgen, sechste Auflage (Tübingen: Francke Verlag, 1980), S. 153–4.

[2] So z. B. Jakob Kapeller and Stephan Pühringer, „Democracy in Liberalism and Neoliberalism: The Case of Popper and Hayek“, ICAE Working Paper Series No. 10 (2012), <https://www.researchgate.net/publication/ 281268368> [accessed 27 January 2016].

[3] Ob’s der klassische Liberalismus im 19. Jahrhundert wollte, mag hier dahingestellt bleiben; dazu bin ich zu wenig bewandert. Ich hab’ aber meine Zweifel – Freiheit gibt niemals ein allgemein gültiges Prinzip ab: das Paradoxon der Freiheit.

[4] Ich stelle fest, dass die Existenz so einer Ideologie neuerdings gerne geleugnet wird. „Was soll das sein?“, heißt’s dann. Aber siehe dazu z. B. Rachel S. Turner, Neo-Liberal Ideology: History, Concepts and Policies, paperback edn. (Edinburgh: Edinburgh University Press, 2011).

Vergessener Jahrtag

Vor etwas mehr als zwanzig Jahren, genau am 18. Dezember 1998, verfolgte ich im Fernsehen mit, wie Cruise Missiles in Bagdad einschlugen. Die Bilder stammten von einer Kamera, welche CNN-Reporter am Dach ihres Hotels aufgestellt hatten (sie selbst hatten sich im Keller verkrochen).

Der Angriff erfolgte im Rahmen der viertägigen Operation Desert Fox und sollte Saddam Hussein dafür bestrafen, dass er UN-Inspekteure auf der Suche nach Massenvernichtungswaffen nicht gebührlich unterstützt oder gar behindert hatte.

BBC World Service 1998

Die Bilder zeigten die abendlich beleuchtete Stadt, am jenseitigen Ufer des Flusses konnte der Zuseher Gebäude ausmachen, eine weiße Kuppel im orientalischen Stil. Plötzlich erklang nervöses Flak-Feuer, Leuchtspurmunition durchzog den Nachthimmel über den Häusern. Dann dicke, grelle Feuerkugeln, dumpfe Detonationen.

Und wir saßen da, in unserem Wohnzimmer, und schauten zu. So wie – na ja, die ganze Welt wird’s nicht gerade gewesen sein, aber doch, sagen wir, Hunderttausende?

Als gelerntem Österreicher kam mir unweigerlich eine Szene aus Karl Kraus’ Die letzten Tage der Menschheit in den Sinn:

Kriegshauptquartier, Kinotheater. In der ersten Reihe sitzt der Armeeoberkommandant Erzherzog Friedrich. Ihm zur Seite sein Gast, der König Ferdinand von Bulgarien. Es wird ein Sascha-Film vorgeführt, der in sämtlichen Bildern Mörserwirkungen darstellt. Man sieht Rauch aufsteigen und Soldaten fallen. Der Vorgang wiederholt sich während anderthalb Stunden vierzehnmal. Das militärische Publikum sieht mit fachmännischer Aufmerksamkeit zu. Man hört keinen Laut. Nur bei jedem Bild, in dem Augenblick, in dem der Mörser seine Wirkung übt, hört man aus der vordersten Reihe das Wort:
Bumsti!

Wie kann man so was machen – die Live-Show einer Bombardierung? Während dort die Leute irgendwo in einer Ecke kauern, praktisch schutzlos?

Machen wir uns nichts vor: Das haben auch Hunderttausende gesehen, mitbekommen – aber andere. Warum wundern wir uns eigentlich so über den militanten Islamismus, über islamistischen Terror? Nine-eleven? Wie konnten wir da moralisch entrüstet spielen?

Zu meinem Befremden habe ich festgestellt, dass sowohl der englische als auch der deutsche Wikipedia-Beitrag zu Operation Desert Fox lediglich militärische Bilder zeigt: eine Cruise Missile, die eben abgeschossen wird; ein amerikanischer Bomber; zwei weibliche Jagdbomber-Pilotinnen. Da wird die aseptische Version einer klinisch-exakten Strafaktion aufrecht erhalten. Über die andere Seite erfahren wir wenig. Was zivile Opfer angeht, so ist bloß die Rede von „dozens“, Dutzenden – in der englischen Version. In der deutschen: kein Wort.

„Operation Desert Fox“, BBC World Service: Witness, 16 December 1998.

Karl Kraus, Die letzten Tage der Menschheit, Teil I (München: dtv, 1969); II. Akt, 28. Szene, S. 231.

„Bombing of Iraq (1998)“, Wikipedia: The Free Encyclopedia, 4 January 2019.

„Operation Desert Fox“, Wikipedia: Die freie Enzyklopädie, 13. November 2018.

You should read this

The older I get and the more books I have read, the harder I find it to write conventional reviews. Either I want to recommend a book, or I do not. If I don’t, what’s the point of talking about it? And if I do, I’m wary of spoiling a potential reader’s pleasure by giving too much away. I have also noticed how an enthusiastic review can raise expectations to the point where it engenders disappointment. The best way of recommending a book may be just doing that: I think you should read this!

Accordingly, I’d like to recommend Tara Westover’s Educated. It is a self-proclaimed ‘memoir’ but the story it has to tell is truly extraordinary: from an ignorant, violently abused teenager without any formal schooling to a PhD.

The author/narrator (let’s not quibble about technical distinctions) grows up in a remote mountainous part of Idaho, in a family governed by fundamentalist Mormon beliefs. Their father follows a largely self-sufficient lifestyle, which means – among other things – not only that the younger children, born at home, do not have birth certificates, but also that in case of illness or accident they cannot expect to see a doctor. And accidents happen with alarming frequency, due to father’s cruel indifference to dangers and injuries. Indeed, family life for all its piousness is equally characterized by horrifying physical violence.

The author manages to get away by means of education – a local university first, followed by a scholarship to Cambridge in England. Although an astonishing achievement in itself, this only makes up part of the story. The other part tells of her struggles, first to arrive at an understanding with her left-behind family and then, when these attempts fail, to come to grips with her sense of loss and even guilt.

It is not easy to convey what a thrilling read this makes; I dare say there’s more suspense here than in many a thriller. Of course, this is also due to Tara Westover’s remarkable writing power (skills would be too weak a word).

Given too much away again? Well, I hope I haven’t. In a nutshell: Yes, I would recommend this book, strongly even. You really should read this!

Tara Westover, Educated (London: Windmill Books, 2018). e-book. – A German version is available as Befreit: Wie Bildung mir die Welt erschloss.

Zurück ins 19. Jahrhundert

Da ich die Seite selbst recherchiert und gefunden habe (zweimal), wird sich’s wohl um kein fake handeln. Und dem Herrn mit dem Doppelnamen (von ist in unserer Republik ja verboten) ein derartiges Maß an  hintergründiger Ironie zu unterstellen, täte ihm wohl allzu viel der Ehre an.

An den Haaren herbeigezogen ist’s andererseits auch nicht. Im anglo-amerikanischen Raum gehört das mit zu den religiösen Basisüberzeugungen, besonders in kalvinistisch geprägten Kirchen. Ich gehe davon aus, dass wir in Zukunft mehr davon hören werden.

Alles Teil der liberalistischen Offensive, die wir derzeit erleben: zurück ins 19. Jahrhundert. Und das beginnt bei uns erst – nur keine Illusionen!

https://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/5550880/Der-Kapitalist-hat-sein-Vermoegen-von-Gott-bekommen
[Stand: 3. Januar 2019]

Different forms of love

Tell the Wolves I’m Home by Carol Rifka Brunt

15-year-old Julie is a lonely teenager; she has just lost her beloved Uncle Finn to a new, mysterious illness, AIDS (the story is set in the eighties), and she finds it hard to come to grips with her loss. At the same time, her elder sister Greta, who she used to be close to, has started to be mean and sarcastic. Julie meets Finn’s lover even though her family consider him responsible for her uncle’s death – a murderer, they say. But the two find they have a lot of things in common, most of all their memories of Finn.

Julie keeps meeting her new friend secretly; of course she will be detected before long. Things come to a tumultuous head – but that is not to be given away. It has to be said that the ending is a bit of a let-down; it smacks of literature for adolescents. Apart from this, however, the story is grippingly told and sufficiently sophisticated to captivate any reader. It seems to demonstrate in how many different forms love may come – and they are all equivalent as they can all cause the same intensity of pain.

Carol Rifka Brunt, Tell the Wolves I’m Home, paperback edn. (London: Pan Books, 2013). The novel was first published in 2012.

Das R-Wort und das F-Wort

 In den vergangenen Tagen haben private Drohnen den Flughafen Gatwick im Süden von London für mehr als 36 Stunden lahmgelegt. Das Chaos kann man sich vorstellen, so knapp vor Weihnachten; vielleicht auch das daraus resultierende Elend der betroffenen Passagiere.

Wer genau hinter der Aktion steckt, ist bis dato unbekannt; ein Mann und eine Frau sind inzwischen zwar verhaftet worden, aber mehr wissen wir nicht.[1] Auf jeden Fall erfolgte die Störung äußerst geschickt, die Täter spielten mit den Sicherheitskräften Katz und Maus. Gegenmaßnahmen brauchten lange, bis sie überhaupt ergriffen wurden, und selbst dann schienen sie nicht wirksam genug zu sein, um gleich einen sicheren Flugverkehr zu gewährleisten.

Wie kann so was passieren?

Gute Frage. Denn dass es früher oder später zu einem schweren Zwischenfall kommen würde, das war abzusehen. Leichtere hatte es in den vergangenen Jahren genug gegeben, und das mit steigender Häufigkeit – weniger als zehn im Jahre 2014, mehr als 90 im Jahr 2017.[2] Bloß hat man die Konsequenzen verdrängt. Zumindest war das mein Eindruck.

Das mochte auch daran gelegen haben, dass Gegenmaßnahmen offenbar schwer zu ergreifen sind – zumindest nicht so einfach, wie sich das ein Laie vorstellen und wünschen mag. Selbst der Einsatz von Spezialeinheiten des Militärs konnte die Situation in Gatwick nicht sofort entschärfen.

Andererseits sind Drohnen natürlich leicht erhältlich, und zwar für jedermann. Nicht unweit des Flughafens, so las ich irgendwo, fand ein Reporter eine Art Drohnen-Supermarkt mit reichem Sortiment. Und die Software dieser Dinger – nun, ich versteh’ nichts davon, aber man kann sich wohl vorstellen, was da heutzutage alles möglich ist an Verschlüsselung und künstlicher Intelligenz; Schlingel-Intelligenz in diesem Falle, aber die ist bekanntlich besonders findig – und heimtückisch.

So wurde denn im Kommentariat (d. h. unter Meinungsjournalisten) plötzlich wieder das verpönte R-Wort laut: Regulierung. Ansonsten ist es, wie wir alle wissen, tabu. Und deshalb gibt’s in Großbritannien zwar Gesetze, die festlegen, was man mit Drohnen tun darf und was nicht – aber es gibt keine Kontrolle, keine Kontrollmöglichkeit. Wirksam werden diese Gesetze samt ihren Strafen folglich erst, wenn sich so ein Fernsteuerungspilot erwischen lässt.

Wenn man bedenkt, wie viele Drohnen sich inzwischen in Privatbesitz befinden, dann wird schnell klar, wie selten das der Fall sein wird. Denn es geht ja nicht bloß um den Flugverkehr. Es geht auch um Autostraßen und Autobahnen. Ums Spazierengehen auf freiem Feld: da ist mir vor nicht allzu langer Zeit so eine Drohne bedenklich nahe gekommen, wenn dem Piloten der geringste Fehler unterlaufen wäre an seinem Steuergerät –

Und es geht auch um folgendes Szenario: halbstarke Burschen in einer Wohnsiedlung, die sich solche Drohnen zulegen. Wie könnten die ihre Mitmenschen terrorisieren! Nahe an Balkone und Fenster fliegen, Bilder machen und ins Internet stellen. Ganz abgesehen einmal vom Geräusch.

Was will man da regulieren?

Gut, man könnte Drohnenbesitzer registrieren. Aber was wäre mit all jenen, die früher solche Geräte gekauft haben und dies nicht melden wollen? Und würde das in Zukunft illegalen Besitz oder illegalen Betrieb ausschließen?

 Nein; das Gescheiteste wäre schlicht und einfach – Verbieten. Den freien Verkauf untersagen. Eine Drohne bekommt nur noch, wer nachweisen kann, warum und wozu er sie braucht, und wer dafür die nötigen Qualifikationen aufweist. Das Problem wäre gelöst – wenn nicht hundertprozentig, so doch zu einem großen Teil.

Bloß: Genau so hätte man’s bisher auch schon lösen können. Warum ist’s nicht geschehen? Nun, das liegt unter anderem am F-Wort: Freiheit. Im Unterschied zum R-Wort ist die nicht tabu, sondern sakrosankt. Da darf nicht dran gerührt werden!

Man kann doch nicht alles verbieten, heißt’s dann.

Mag sein. Im Falle der Drohnen jedoch – warum eigentlich nicht?

Ihre Gefährlichkeit ist erwiesen, auch in großem Rahmen: siehe Gatwick. Ihr Nutzen für den privaten Konsumenten? Was verlöre er? Wie viel ist seine Freiheit, eine Drohne zu fliegen, wohl wert im Vergleich mit dem Schaden, den er anrichten kann, der Gefährdung anderer?

Die Antwort liegt auf der Hand: Nichts.

Aber dann müssen wir uns natürlich noch etwas klarmachen: Beim F-Wort geht’s gar nicht um den privaten Konsumenten, zumindest nicht vorrangig. Es geht um den Drohnen-Supermarkt. Es geht um die Firmen, um die Konzerne, die ihn mit ihren Produkten beliefern. Es geht nicht um die Freiheit zu kaufen – es geht um die Freiheit zu verkaufen! Das ist der eigentliche Grund, warum das F-Wort so sakrosankt ist.

[1] Ich schreibe am Abend des 22. Dezember 2018. Vergleiche „Gatwick drones: Man and woman from Crawley held“, BBC News, 22 December 2018.

[2] vgl. „Sky battles: Fighting back against rogue drones“, BBC News, 12 October 2018.

 

Verwirrende Zeiten

Wahrlich, wir leben in verwirrenden Zeiten! Da geschieht so viel, aber verstehen – kann man das überhaupt verstehen?

Ich denk’ dieser Tage oft an die Jahre 1970/71, also an die große Wende hin zur sozialistischen Dominanz, zum „sozialistischen Österreich“, wie man salopp formulieren könnte. Und je nach Sichtweise dauerte diese Ära immerhin bis 1983 oder 1986 oder gar bis 1999 oder so. Ziemlich lang.

Wie ist’s meinen konservativen Eltern am Anfang ergangen? Haben sie genau so verständnislos mitverfolgt, was da ablief? Haben sie ebenso wenig fassen können, dass so was überhaupt möglich sei? Und noch dazu – von Dauer?

Oder verläuft da womöglich gar keine Parallele?

Immerhin – es geht ja nicht bloß um Österreich. Für einen Britwatcher wie mich – da kam die vergangene Woche schon ordentlich gesalzen daher. Zunächst hätte es am Dienstag eine historische Abstimmung im House of Commons geben sollen. Bis Montag in der Früh wiederholten Theresa May und ihre Paladine unbeirrt und formelhaft: Wird stattfinden. Wird ganz bestimmt stattfinden.

„I want to be clear“, das ist Theresa Mays Standardphrase. „Let me be absolutely clear.“

Und dann wurde die Abstimmung doch verschoben.   „Absolutely clear“. Wenn man Theresa May bei der darauf folgenden Debatte hörte, dann begriff man, woher ihr Spitzname kommt: the Maybot.

Na ja, und dann musste sie sich der Vertrauensfrage innerhalb ihrer eigenen Parlamentsfraktion stellen. Die gewann sie und ist von dieser Seite her sicher bis zum Dezember kommenden Jahres. Ob’s was bringt, muss sich zeigen. Denn echter Fortschritt wurde keiner erzielt, trotz all des Spektakels. Die Briten stehen vor haargenau demselben Dilemma wie von jeher – worüber ich früher bereits geschrieben habe: unnötig, die Suppe noch einmal umzurühren.[1] Das haben Kommentatoren diese Woche ohnehin schon getan, bis zum Überdruss.

Gleichzeitig erfahren wir, dass sich unser Bundeskanzler steigender Vertrauenswerte erfreue, und Ähnliches gilt anscheinend für andere Mitglieder der Bundesregierung, besonders jener der ÖVP, aber selbst für FPÖler. Und auch die Arbeit der Regierung wird von den Österreichern offenbar geschätzt.[2]

Wie geht das, fragt man sich. Etwa angesichts der Steuerpläne dieser Regierung? Auch darüber hab’ ich ja schon geschrieben.[3] Diese Woche erfuhren wir, dass außerdem eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge geplant sei.[4] Wiederum stellt sich die Frage: Welche Auswirkungen wird das haben? Cui bono?

Können die Leute, die so genannten kleinen Leute das wirklich nicht sehen: was sie dabei verlieren werden? Wie viel?

Und wenn sie’s nicht sehen können – welche Folgen hätte das für unsere Auffassung von Politik?

Um von unserem Bundeskanzler gar nicht zu reden. Wenn der am Bildschirm auftaucht, dann zieht’s mir innerlich alles zusammen – peinlich, unsagbar peinlich. Eine neue Art von Fremdschämen, vielleicht: das patriotische Stellvertreter-Schämen. Und wohlgemerkt: Das ergeht keineswegs nur dem zugegebenermaßen eigenwilligen Schreiberling dieser Zeilen so. Das Gefühl wird in seiner Umgebung weithin geteilt.

Aber offensichtlich eben nur dort.

Also?

Verwirrende Zeiten.

Das einzige, was wir vorläufig tun können, ist: kühlen Kopf bewahren. Das bedeutet aber auch: keine voreiligen Ergebnisse. Nicht so tun, als ob. Wir wissen’s nicht, und das müssen wir zugeben, wir müssen uns dessen bewusst bleiben. Aber das braucht natürlich auch Mut.

 

[1] Siehe meinen Beitrag "Anmerkungen zum Brexit".

[2]Wem die Österreicher vertrauen – und wem nicht“, Der Standard, 14. Dezember 2018.

[3]Steuerreform mit Selbstbehalt“.

[4]Kurz will Beiträge für Sozialversicherung senken“, Der Standard, 8. Dezember 2018.