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Krieg in Europa

Der Text wurde knapp vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine verfasst, als sich niemand vorstellen konnte, dass es wirklich zum Krieg kommen würde. Deshalb habe ich ihn so lange zurück gehalten: Allzu sehr klingt er nach „Ich hab’s schon immer gewusst.“ So eine Pose möchte ich auf keinen Fall einnehmen!

Man hat mich gebeten, die gegenwärtige Lage in Europa zu analysieren. Dazu sehe ich mich nicht in der Lage. Zu dünn ist das, was ich weiß, ich hätte demzufolge nichts anderes zu bieten als Geschwurbel. Trotzdem kann ich der Verlockung nicht widerstehen, etwas von mir zu geben. Pundit’s disease, sagt man auf Englisch. Manische Kommentaritis. Um genau zu sein, möchte ich was erzählen. Das Thema – Krieg bzw. Frieden in Europa – das beschäftigt mich nämlich schon seit langem.

Fangen wir mit etwas an, was ich selbst erlebt habe. Es muss wohl Ende der achtziger Jahre gewesen sein, als das Ende des Kalten Krieges bereits absehbar war, jedoch vor dem Zerfall der Sowjetunion und somit auch des Warschauer Paktes (1991). Wir befanden uns auf einer der turnusmäßigen Truppenübungen unseres Milizbataillons, in diesem Falle im Rahmen der Abschlussübung der österreichischen Militärakademie im Raum ostwärts von Lienz (wie’s militärisch korrekt zu heißen hat). Es war ein heißer, sonniger Tag im Juni. Und da wurde der Einsatz von chemischen Waffen gespielt. Das gehörte zur ganz normalen Einsatzdoktrin des Warschauer Paktes.

Schön. Wir taten, wie ausgebildet: Schutzmaske, Regenschutz (aus reinem Plastik), Handschuhe. Ich begann sofort zu schwitzen in einer Art, wie ich’s noch nie erlebt hatte. Das Wasser rann mir den Rücken hinunter, durch die Arschfalte bis in die Stiefel. Ich verwende den derben Ausdruck absichtlich, denn es handelte sich um eine ziemlich derbe Erfahrung. Aufgrund meiner Ausbildung konnte ich mir die grausige Realität so eines Einsatzes ausmalen, zumindest in Ansätzen.

Gott sei Dank, schoss es mir durch den Kopf, das ist dir erspart geblieben!

Nicht lange danach ging der Kalte Krieg tatsächlich zu Ende (Gipfeltreffen vor Malta, 1989), die Sowjetunion zerfiel und damit auch der Warschauer Pakt (1991). Nun war das Frohlocken natürlich gewaltig, das Jubilieren und das Tirilieren. Die Friedensapostel hatten Hochkonjunktur: Man weiß schon, Friedensforscher mit ihrer schimmernden Wehr akademischer Institute und auf ihrem hohen moralischen Ross. Irgendjemand machte den euphorischen Vorschlag, Russland in die Nato aufzunehmen. Bei aller Freude über den Alb, der da von unseren Schultern gewichen war, hielt ich das denn doch für etwas übertrieben. Wenn ich mit meinem Nachbarn in Frieden leben will, wird es nicht nützen, ihn einzuladen, sein Wohnzimmer in meine Küche herein zu verlängern. Das kann bloß zu Konflikten führen. Voraussetzung (aber nicht Garantie) für ein friedliches Nebeneinander ist eine klare Abgrenzung: eine feste, dicke Mauer, wenn möglich schalldicht.

Friedensdividende, erschallte es aller Orten, Friedensdividende! Das Ende des Wettrüstens, der Abbau der Streitkräfte versprach, ungeheure Mittel für andere Zwecke freizusetzen. Und die wurden dringend benötigt: fürs Spitalswesen, für die Schulen, fürs soziale Netz. Doch trotz aller Abrüstung reichte das Geld noch immer nicht. Klar, hieß es, aufgeblähte Sozialleistungen, zu viele Krankenbetten. Wieder einmal konnte ich der Propaganda nicht folgen. Meiner bescheidenen Meinung nach war’s finanziell knapp geworden, seit die Finanzmärkte liberalisiert wurden. Da wurde den Oligarchen die Möglichkeit eingeräumt, das Vermögen der Volkswirtschaften abzuschöpfen und dem Zugriff des Staates zu entziehen. Dort stehen wir noch heute.

Wie auch immer: Es wurde abgerüstet. Vor allem die westeuropäischen Heere wurden drastisch zusammengestutzt, die Wehrpflicht abgeschafft. Mit all dem wollte man nichts mehr zu tun haben! In Österreich wurde das Milizsystem beendet, klar, hatte ja begonnen, zu viel zu kosten.

Friedensdividende.

Und da wurde es Ihrem Berichterstatter bei aller Bescheidenheit doch ein bisschen schwummrig. Woher nahmen die Leute die Sicherheit, dass sie nie wieder ein einsatzfähiges Militär brauchen würden? Glaubten sie wirklich den Schalmeientönen der Friedensschwadron, wonach es genüge, friedlich zu sein, um in Frieden zu leben?

Der Krieg ist integraler Bestandteil der europäischen Geschichte. Und damit auch der Gegenwart. Wenn man so was sagt, muss man nicht „für den Krieg“ sein. Ich bin’s jedenfalls nicht. Aber man muss mit Krieg rechnen. Und wenn man einen solchen wirklich verhindern will, muss man über zwei Qualitäten verfügen: Standfestigkeit – und Stärke. Letztere kostet was.

Brecht, nach Westen blickend

Da steht er, der große Meister, im Garten seiner Villa in Ostberlin, Zigarre im Mund, und schaut – nach Westen.

Zumindest seh’ ich ihn so vor meinem geistigen Auge. Die Villa hat er vom Regime der DDR bekommen, klar, samt Garten, was für ein Privileg! Zusammen mit einem kompletten Theater inklusive Geld für vertrackte Produktionen. Der Goldene Käfig.

Aber er schaut nach Westen. Er beobachtet scharf, was dort vor sich geht, kritisiert es scharfzüngig, in geistvoll-dialektischer Anwendung von Marx, Engels und Lenin.

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

Im Westen.

Was hinter seinem Rücken liegt, das nimmt er nicht wahr. Nie, gar nie verliert er auch nur ein Sterbenswörtchen darüber. Das endlose Massaker seit der so genannten Oktoberrevolution von 1917 (eigentlich der Putsch einer verschworenen, skrupellosen Bande). Heute ist uns das bekannt und, wie ich hoffe, auch bewusst. Gerade dieser Tage: Die Zwangskollektivierung in der Ukraine (1929–1933), die zwischen 5 und 9 Millionen Todesopfer forderte. 5 bis 9 Millionen! Und dann der Große Terror, ebenfalls etliche Millionen. Und so weiter. Die Geschichte der Sowjetunion bietet sich dar als eine Geschichte von Terror, Folter, Lagerhaft; schlimmer noch: von Massenvertreibung, Massenverhaftung, Massenvernichtung. Das zog sich hin bis nach dem Zweiten Weltkrieg.

Aber nein – dazu hat Brecht nichts zu sagen. Nicht einmal verdrehte Zweideutigkeiten. Nichts.

Doch halt – das ist jetzt vielleicht unfair.

„Unsere Gegner sind die Gegner der Menschheit“, hat er einmal geschrieben (in den Anmerkungen zur Mutter). „Sie haben nicht ‘recht’ von ihrem Standpunkt aus: das Unrecht besteht in ihrem Standpunkt. Sie müssen vielleicht so sein, wie sie sind, aber sie müssen nicht sein.“

Das ist – wenn Sie mich fragen – die Verharmlosung von Massenmord, wenn nicht gar die Aufforderung zu selbigem, obgleich dieses Mal nicht in Form des Genozids, sondern in Form des Soziozids. Nicht Rassenvernichtung, sondern Klassenvernichtung.

Brecht hat immer bestritten, jemals Mitglied einer kommunistischen Partei gewesen zu sein. Daher das kategorische Nein vor dem House Committee on Un-American Activities. Dieses Nein ist in die Literaturgeschichte eingegangen. Ach, die ungebildeten Amerikaner, wie können sie nur so primitiv fragen! Brecht wird bis heute für seine Antwort bewundert, und dass sie einmal hinterfragt worden wäre, das ist mir bis dato noch nicht untergekommen.

Aber selbst wenn es technisch zuträfe, dass er nie irgendeiner kommunistischen Organisation angehört habe, so enthält die Antwort doch eine gigantische Lüge. Brecht war deklarierter Kommunist; er diente als Aushängeschild, als Star der Propaganda; er unterstützte die jeweilige Parteilinie, ließ niemals einen abweichenden Standpunkt verlauten. Wenn überhaupt, erfolgte das vielleicht im privaten Kreise in fein geschliffenen, fünffach geschraubten dialektischen Sentenzen. In der Öffentlichkeit galt er als deklarierter Parteigänger, ganz ohne Wenn und Aber. Wer, bitte schön, wenn nicht er?

Aber seine Version des Kommunismus gestaltete sich akademisch ebenso wie literarisch vollkommen pur. Massaker, Inhaftierung, Folter, Deportationen: das kam da nicht vor. Das war alles im Land hinter seinem Rücken geschehen, davon nahm er nichts zur Kenntnis. Hätte ja auch schlecht zusammengepasst mit seiner Verehrung der „Klassiker“, mit seiner Vorstellung vom Klassenkampf, mit seiner Weltsicht schlechthin. Eines der gigantischsten Menscheitsverbrechen, nicht bloß des 20. Jahrhunderts – und er hatte nichts dazu zu sagen.

Bei westlichen Intellektuellen, Literaten, Germanisten, Kritikern, Verlegern – da genoss er höchstes Ansehen und genießt es bis heute. Fast schon ein Heiliger, eine Ikone. Manche seiner Aperçus gehen geradezu automatisch über die Lippen:

„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß, und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“

Hat sich je irgendwer überlegt, wie dieser Satz wirkt, wenn er auf Brecht selbst angewandt wird? Es mag wohl sein, dass er die Wahrheit nie ausgesprochen als Lüge bezeichnet hat (obwohl man sich da ohne entsprechende Recherche nicht so sicher sein sollte). Aber was ist mit dem, der die Wahrheit weiß, sie aber konsequent verschweigt?

Brecht gilt als der denkende Mensch schlechthin; dessen Leben, wie Max Frisch einmal beobachtet haben will, in einem Ausmaß vom Denken bestimmt wurde, das einmalig gewesen sei.

Wozu Friedrich Dürrenmatt anmerkte:
„Brecht denkt unerbittlich, weil er an vieles unerbittlich nicht denkt.“

Bertolt Brecht, „[Aus den] Anmerkungen zur »Mutter«“, Über Politik auf dem Theater, hgg. von Werner Hecht (edition suhrkamp 465, Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag, 1971), S. 30–36; 33. Verfasst 1932 bzw. 1936.
(schoepfblog)

Ein paar Worte zur Neutralität

Jetzt ist – neutralitätspolitisch gesprochen – der GAU eingetreten, der Größte Anzunehmende Unfall: eine Neutralitätsdebatte in Österreich. Denn ganz egal, wer sich da zu Wort meldet, ob Neutralitätsgegner oder -befürworter, die Argumente bewegen sich stets in der reinen Theorie, im Bereich der Worte oder, ums einmal brutal zu formulieren, im Geschwurbel. Das gilt zum Beispiel für SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der zur Neutralität nichts anderes einfällt als Reden, Verhandeln, Vermitteln. Solcherart habe die Neutralität unsere Sicherheit gewährleistet.

Echt? Wie denn?

Doch auch ihr scharfer, ja geradezu empörter Kritiker Christian Rainer vom profil hat nicht viel Besseres zu bieten. Seiner Meinung nach hätten wir schon längst der NATO beitreten sollen, wenn wir’s nicht getan haben, so bloß aus Feigheit.

‘tschuldigung, Herr Rainer, aber gibt’s da nicht auch so was wie Geschichte?

Woran die Debatte in Österreich von jeher gekrankt hat, das ist der Umstand, dass sie beharrlich den harten Fakten aus dem Weg geht. Das gilt nicht nur für die friedensbemühte Argumentation, sondern ebenso für die völkerrechtliche. Denn das Völkerrecht ist nach wie vor Konsensrecht: Es ist wirksam, wenn alle Parteien sich daran halten. Wenn nicht, dann gibt’s im Unterschied zum innerstaatlichen Recht keine wirksamen Strafen (Sanktionen, lautet der Fachausdruck, aber der ist mehrdeutig geworden).

Das bedeutet: Wenn die Neutralität dazu in der Lage sein soll, die äußere Sicherheit eines Staates zu erhöhen, dann muss das in der Dimension der reellen Machtpolitik erfolgen. Militär. Alles andere wäre – na ja, eben Geschwurbel.

Aber kann Neutralität so was je leisten?

Nun, grundsätzlich muss bedacht werden: Neutralität ist ein Dreiecksverhältnis (mindestens). Es besteht zwischen zwei Konfliktparteien und dem neutralen Staat. Wenn der Konflikt zwischen den Parteien schwindet, dann schwindet auch die Bedeutung der Neutralität – es sei denn, es handle sich um einen Fall immerwährender Neutralität.

In diesem klassischen Dreieck können nun die Interessen der beiden Konfliktparteien dahin wirken, dass sie von einem Angriff auf den Neutralen Abstand nehmen. Ich habe seinerzeit zwischen negativen und positiven Interessen unterschieden (ob das sehr sinnvoll war, mag dahingestellt bleiben). Negative Interessen würden darin bestehen, dass die jeweilige Konfliktpartei einen Vorteil für die Gegenseite fürchtet, wenn der Neutrale vereinnahmt wird. Positive Interessen sehen die Vorteile, welche die jeweilige Konfliktpartei direkt aus der Neutralität zieht. Das können etwa Handelsbeziehungen sein, Kanäle in die weite Welt, aber auch der Umstand, dass sich die potentielle Frontlinie solcherart verkürzt. Ein intakter Neutraler ist ein Gegner weniger.

Man sieht: Es kann also durchaus im Interesse einer Konfliktpartei liegen, und sei sie noch so stark und militaristisch, den Neutralen zu unterstützen, seine Neutralität womöglich gar zu schützen. In so einem Falle kann die Neutralität in der Tat dazu beitragen, die Sicherheit eines Staates zu gewährleisten. Das wäre dann die Voraussetzung für diplomatische Initiativen, für Vermittlung, zuletzt vielleicht sogar Friedensbemühungen (obwohl man sich diesbezüglich keinen Illusionen hingeben sollte).

Wenn wir in Österreich von Neutralität sprechen, denken wir automatisch an unsere Spielart, also an die immerwährende Neutralität. Macht es Sinn für einen kleinen Staat, sich derart festzulegen? Die Antwort ist: unter Umständen ja. So kann über lange Zeit hinweg Glaubwürdigkeit aufgebaut werden. Wenn dem kleinen Staat im Ernstfall seine Neutralität geglaubt werden soll, muss er diesen Glauben konsequent aufbauen und stärken; und zwar nicht nur durch wohlklingende Absichtserklärungen, auch nicht bloß durch gelehrte Abhandlungen oder Rechtsgutachten – nein: durch Taten. Auf gut Deutsch: durch die Vorbereitung der Landesverteidigung.

Aber genau da scheuen die österreichischen Pferdchen, nicht wahr? Das darf nicht sein. Neutralität soll was kosten? Gott bewahre.

Daran krankt die so genannte Neutralitätsdebatte in Österreich. Sie krankt jetzt, und sie hat seit jeher gekrankt. Da steht dieser massige Elefant mitten im Raum – elephant in the room – und niemand nimmt von ihm Notiz, niemand erwähnt ihn mit einem Sterbenswörtchen. Absolutes Tabu. Offenbar haben wir’s mit einem Fall von Verdrängung zu tun, weswegen ich auch schon von einem „österreichischen Komplex“ gesprochen habe.

Ein Symptom dieses Komplexes – aber beileibe nicht das einzige! – ist die Beharrlichkeit, mit der die Debatte in unserem Nachbarland, der Schweiz, ignoriert wird (und von jeher ignoriert wurde). Dabei wird diese Debatte auf Deutsch geführt. Es gibt einen riesigen Korpus einschlägiger Literatur, alles auf Deutsch – man bräuchte bloß über die Grenze zu fahren und in eidgenössischen Buchhandlungen zu stöbern. Da wird einem Österreicher oder einer Österreicherin rasch das dünkelhafte Grinsen vergehen, von wegen „Raubgold“ und „das Boot ist voll“. Das ist für mich – nebenbei bemerkt – eine der widerlichsten Begleiterscheinungen der österreichischen Neutralitätsdebatte: Wie wir den Eidgenossen vorwerfen, sie hätten jene Juden zurückgewiesen, die vor der drohenden Vernichtung flohen – der drohenden Vernichtung hier bei uns!

Christian Rainer, „Die SPÖ und die Neutralität? Widerlich!“, profil 8.3.2022 <https://www.profil.at/oesterreich/die-spoe-und-die-neutralitaet-widerlich/401929579> [heruntergeladen 18. März 2022].
schoepfblog 21.4.2022

Autoritär

„Bei den vorangegangenen Befragungen waren die autoritären Einstellungen recht eindeutig der Mittelschicht und dem rechten Spektrum zuordenbar“, erfahren wir im Standard (2. Februar 2022); nun hätten aber auch „Kreise im linken Spektrum autoritäre Haltungen“. Zumindest gehe das aus einer Studie hervor, welche der Soziologe Wolfgang Aschauer von der Uni Salzburg gemeinsam mit Janine Heinz vom Sora-Institut durchführte.

Mit den soziologischen Ergebnissen werde ich mich hier gewiss nicht auseinandersetzen. Ich möchte nur auf einen interessanten Begriff hinweisen: die „autoritären Haltungen“. Die sind insofern von Bedeutung, als im selben Artikel auch von „konventionell Autoritären“ die Rede ist. Was, bitte schön, soll man sich darunter vorstellen? Wer gehört da dazu, was muss ich sagen oder denken, um dort eingeordnet zu werden?

Zum Beispiel: Dass ich für die Impfpflicht bin? Dass ich mir ein festeres Auftreten, ein entschlosseneres Handeln unserer Regierungen auf Bundes- und Landesebene wünsche? Dass ich mir mehr Disziplin, mehr – sagen wir’s ruhig – mehr Gehorsam meiner werten Mitbürger und Mitbürgerinnen erwarten würde?

Es stimmt schon, ich teile jenes Demokratieverständnis nicht, welches derzeit grassiert: die Demokratie als Veranstaltung zur individuellen Selbstverwirklichung – also das, was ich einmal die Ego-Demokratie genannt habe (schoepfblog, 23. März 2021). Ich habe immer die Notwendigkeit eines ausreichend starken Staates betont, und ich werde das auch weiterhin tun. Ich vertrete nicht bloß das Recht dieses Staates, Gesetze und Anordnungen zu erlassen, sondern auch seine Pflicht, diese durchzusetzen. Notfalls mit Polizei.

Bin ich deswegen autoritär?

Ich behaupte Nein: Denn dieser Staat, den ich da im Sinn habe, ist durch und durch demokratisch. Ein Rechtsstaat, der die so genannten bürgerlichen Freiheiten garantiert und entsprechende Sicherheit vermittelt. Dementsprechend wäre die Polizei an Gesetze gebunden, an rechtsstaatliche Vorgangsweisen. Und wenn sie sich nicht dran hält, gäbe es die Möglichkeit, dagegen einzuschreiten, sich zu wehren (theoretisch zumindest). Plus natürlich eine unabhängige Presse, eine öffentliche Meinung.

Wie man sieht, halte ich den Staat keineswegs von vorneherein und unvermeidlich für böse. Leider muss ich berichten, dass eben diese Sichtweise – der böse Staat – unter den Lehrkräften an unseren Schulen zu meiner Zeit weit verbreitet war, man könnte durchaus sagen: endemisch. Da wurde so viel Holocaust und Nazi-Zeit unterrichtet – Geschichtsunterricht, bemerkte ein Kollege einmal bissig, habe sich auf Faschismus und Feminismus reduziert –, dass es selbstverständlich wurde, Gesetzen äußerst misstrauisch zu begegnen. Das hat mir einmal sogar ein Direktor gestanden: Er befolge Gesetze und Verordnungen nur, wenn er unbedingt müsse, und dann lege er sie so milde und so nachsichtig aus wie nur möglich. Mir schien, als seien hinter seiner Stirn jene Güterzüge auszumachen, welche vollgestopft mit Juden in Richtung Auschwitz rollten. Man weiß ja: Die Banalität des Bösen (wie’s immer heißt, nicht ganz zutreffend). Folglich machte sich, wer die Gesetze nicht einhielt, keineswegs eines Vergehens schuldig, vielmehr wurde da Widerstand geleistet – höchste Tugend, höchste Heldentat! Bei Jugendlichen wirkt so was wie eine Droge. Und kritisch zu sein, zu hinterfragen, das ist praktisch zum kategorischen Imperativ geworden, zum „kritischen Imperativ“. Sei kritisch gegen jeden und gegen alles, gleichgültig ob’s Sinn macht oder nicht, gleichgültig ob der kritisierte Sachverhalt gut, also nützlich ist oder nicht. Sei kritisch! Du musst hinterfragen! Fragen und hinterfragen. Nur ja kein Gehorsam, um Himmels Willen – das wäre Kadavergehorsam!

Das mag ja alles schön und gut sein – mit den Vertretern und vor allem Vertreterinnen solcher Weisheiten werde ich mich bestimmt nicht anlegen –, aber Staat lässt sich so auf die Dauer keiner machen. Das dürfte wohl einleuchten. Ob Sie, werte Leserin, werter Leser, das begrüßen oder bedenklich finden, das sei Ihnen überlassen. Wenn ich jedoch mit meiner Denkweise wirklich „autoritär“ sein sollte – nun, so sei’s.

schoepfblog 5. April 2022

The Austrians

Im Guardian stoße ich auf folgenden Satz: „For decades the Austrian variant of political economy – the small state, non-interventionist, trickle-down, free-trade, low-tax model based around the ideas of Friedrich von Hayek – was dominant.“ Zu deutsch: Jahrzehntelang war die österreichische Variante der politischen Ökonomie vorherrschend – das auf den Ideen Friedrich von Hayeks basierende Modell eines schlanken Staates, der Nichteinmischung, des Trickle-Down-Effekts, des Freihandels und der niedrigen Steuern.

Meine Landsleute mag es überraschen, dass sie – the Austrians – plötzlich im Zusammenhang mit politischer Ökonomie genannt werden. Kenner der britischen Debatte werden sich sofort erinnern. The Austrians, das waren ab der zweiten Hälfte der siebziger Jahre bis in die achtziger hinein eine Handvoll Berater von Margaret Thatcher – allen voran wohl Alan Walters und Alfred Sherman. Beide kamen von so genannten think tanks. Die wurden damals ganz allgemein immer wichtiger, erstmals erregten sie breite Aufmerksamkeit – for better or for worse.

Worum’s den Austrians ging, das hat unser Guardian-Redakteur bereits kurz und prägnant aufgezählt. Aber was hat das mit uns Österreichern zu tun? Hatten und haben wir nicht eine ganz andere Auffassung von politischer Ökonomie – geradezu entgegengesetzt?

Nun, die Bezeichnung bezieht sich auf die so genannte Österreichische Schule der Wirtschaftswissenschaft. Ihre Anfänge reichen zurück ins 19. Jahrhundert. Ein bekannter Vertreter war Ludwig von Mises (1881–1973), der berühmteste und einflussreichste hingegen Friedrich von Hayek (1899–1992). An sich ein Ökonom, beschäftigte er sich viel mit politischer Theorie. Sein bekanntestes Werk dürfte The Road to Serfdom sein, Der Weg in die Knechtschaft (1944). Seiner Vorstellung nach führt jede Form von staatlicher Intervention im freien Markt unweigerlich auf eben diesen Weg. Deshalb stellte er dem Buch auch die Widmung voran, „to the Socialists of all parties“. Das war natürlich eine Ohrfeige, nicht nur für Sozialdemokraten, sondern besonders für die one-nation Tories in Großbritannien oder für Christlichsoziale am Kontinent. Dass deren Kurs seit 1945 Frieden und Wohlstand in Europa brachte – und, nicht zu vergessen, Freiheit! –, das zählte offenbar nicht. Diese strenge Dogmatik zeichnete auch die erwähnten think tanks aus sowie ihre Protagonisten – und er inspirierte Margaret Thatcher.

Mises und Hayek bilden freilich die einzige fadendünne Verbindung zu uns Österreichern. Unser Land folgte nach 1945 einem ganz anderen wirtschaftspolitischen Kurs, nämlich dem einer sozialen Marktwirtschaft (oder, wenn man so will, einer marktwirtschaftlichen Sozialdemokratie). Auf jeden Fall sind wir gut damit gefahren – ein gutes Stück besser jedenfalls als die Briten. Selbst die Thatcher-Herrschaft war keine ungetrübte Erfolgsgeschichte – ganz im Gegenteil! (Außer natürlich für jene, die ohnehin schon reich waren.) Heute hat sich die Diskussion weitgehend erübrigt, ganz einfach deshalb, weil die konkrete Erfahrung den Neo-Liberalismus widerlegt hat. Selbstregulierung des Marktes? Nach 2008? Ha ha ha. Schlanker Staat? Nach Lockdown, Testen und Impfen? Lass’ dir was Besseres einfallen!

Bloß wird uns das nicht so schnell nützen. Intellektuell mögen the Austrians am Ende sein. Aber in der wirklichen Welt, in der Welt des Geldes und der Macht, da spielen sie weiterhin eine Rolle, ungeachtet aller Erfahrung. Sie vertreten eben eine Ideologie.

Larry Elliott, „During the pandemic, a new variant of capitalism has emerged”, The Guardian, 30 Jul 2021 <https://www.theguardian.com/commentisfree/2021/jul/30/pandemic-new-variant-of-capitalism-spending-covid-state> [accessed 31 July 2021]. – Larry Elliott ist der Wirtschaftsredakteur des Guardian.
F. A. Hayek, The Road to Serfdom (Chicago: University of Chicago Press, 1994). First publ. 1944.

Impfung & Grundrechte

Im Standard schreibt der bairische Journalist Heribert Prantl übers Impfen, über eine allfällige Impfpflicht und über die so genannten Grundrechte (Verknüpfung am Ende des Beitrags). Es gehe nicht an, meint er, dass Mitbürger in ihren Grundrechten eingeschränkt werden, weil sie sich nicht impfen lassen: Denn der Mensch sei von Anfang an „mit Grundrechten geimpft“. Es sei dies ein Schutz, „der da ist und da bleibt, wie immer das Leben eines Menschen verläuft, welches Leben er auch lebt.“

Wirklich?

Schützt diese Impfung dann auch vor Taliban, Erdogan, Lukaschenko? Hat sie einst vor den Nazis geschützt?

Sicher, man könnte etwas Ähnliches aus der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung herauslesen: „endowed with certain unalienable rights“. Aber selbst damals, in dieser Sternstunde der politischen Aufklärung, galt das keineswegs für alle Menschen. Sklaven waren ausgenommen.

Wir sehen: Schon damals wurden die angeblich unveräußerlichen Rechte drastisch beschränkt. Und durch wen? Nun, durch die führenden Köpfe der dreizehn Kolonien, in weiterer Folge durch deren Gesetzgebung, später durch die Verfassung der neu gegründeten Vereinigten Staaten (nicht expressis verbis, aber doch implizit).

Und so ging das weiter, ganz egal wo, ganz egal wann. Rechte wirken nur insofern, als sie gewährleistet werden, geschützt, im Fall des Falles durchgesetzt. Durch wen? Na klar: Polizei, Gerichte. Und die werden vom Staat betrieben. In einem geordneten Staatswesen ist so etwas selbstverständlich. Wie sehr oder wie wenig dieses Staatswesen unbedingt demokratisch sein muss, darüber wollen wir hier nicht diskutieren. Es sei bloß daran erinnert, dass die Grundrechte hierzulande seit 1867 in der Verfassung verankert sind.

In einem geordneten Staatswesen ist derlei also selbstverständlich: So auch jetzt, hier bei uns. Aber jeder, aber jede, die auch nur die geringste Ahnung hat, muss doch wissen, dass dies über lange Strecken des 20. Jahrhunderts nicht zutraf. Ganz im Gegenteil. Und das bedeutet: Diese Grundrechte müssen – nein, sie müssen nicht verteidigt werden, oder womöglich gar gewonnen. Worauf’s ankommt, das ist der Staat. Der demokratische Rechtsstaat. Seine Verfassung. Seine Organe. Die müssen permanent verteidigt werden, und wenn’s schlecht läuft, sogar von neuem erkämpft.

So, und jetzt kommen wir zum Impfen: Stures, unbelehrbares Beharren auf den Grundrechten eines Individuums wird nämlich diesen Staat nicht stärken, nicht schützen, eher im Gegenteil. Das erleben wir gerade jetzt: Da wird der Staat rasch zum Feindbild, zum Gottseibeiuns. Womit sich die feurigen Beharrer auf ihren Grundrechten selbst den Ast absägen, auf dem sie sitzen. Es ist keine angenehme Einsicht, aber wir sollten sie doch beherzigen: Um Grundrechte genießen zu können, brauchen wir einen Staat. Wir müssen diesem Staat dienen, seine Anordnungen befolgen, selbst wenn’s uns gerade nicht passt. Wir müssen also einen kleinen Teil unserer individuellen Grundrechte aufgeben. Nur so ist gewährleistet, dass wir in den Genuss eben dieser Grundrechte kommen. Wenn wir den Staat schwächen, gar in seinen Funktionen beeinträchtigen, dann wird’s bald vorbei sein mit den angeblich unveräußerlichen Rechten.

Ein Paradox, gewiss. Aber wissen Sie was Besseres?

Auf jeden Fall sollten wir festhalten: Von einem „Impfschutz“ durch Grundrechte kann keine Rede sein. Das ist ein schiefes Bild – gelinde gesagt.

Heribert Prantl, „Mit Grundrechten geimpft: Zeit, in der Corona-Debatte abzurüsten“, der Standard (18. September 2021) <https://www.derstandard.at/story/2000129736742/mit-grundrechten-geimpft-zeit-in-der-corona-debatte-abzuruesten> [heruntergeladen 18. September 2021].