Archiv der Kategorie: Großbritannien

Das R-Wort und das F-Wort

 In den vergangenen Tagen haben private Drohnen den Flughafen Gatwick im Süden von London für mehr als 36 Stunden lahmgelegt. Das Chaos kann man sich vorstellen, so knapp vor Weihnachten; vielleicht auch das daraus resultierende Elend der betroffenen Passagiere.

Wer genau hinter der Aktion steckt, ist bis dato unbekannt; ein Mann und eine Frau sind inzwischen zwar verhaftet worden, aber mehr wissen wir nicht.[1] Auf jeden Fall erfolgte die Störung äußerst geschickt, die Täter spielten mit den Sicherheitskräften Katz und Maus. Gegenmaßnahmen brauchten lange, bis sie überhaupt ergriffen wurden, und selbst dann schienen sie nicht wirksam genug zu sein, um gleich einen sicheren Flugverkehr zu gewährleisten.

Wie kann so was passieren?

Gute Frage. Denn dass es früher oder später zu einem schweren Zwischenfall kommen würde, das war abzusehen. Leichtere hatte es in den vergangenen Jahren genug gegeben, und das mit steigender Häufigkeit – weniger als zehn im Jahre 2014, mehr als 90 im Jahr 2017.[2] Bloß hat man die Konsequenzen verdrängt. Zumindest war das mein Eindruck.

Das mochte auch daran gelegen haben, dass Gegenmaßnahmen offenbar schwer zu ergreifen sind – zumindest nicht so einfach, wie sich das ein Laie vorstellen und wünschen mag. Selbst der Einsatz von Spezialeinheiten des Militärs konnte die Situation in Gatwick nicht sofort entschärfen.

Andererseits sind Drohnen natürlich leicht erhältlich, und zwar für jedermann. Nicht unweit des Flughafens, so las ich irgendwo, fand ein Reporter eine Art Drohnen-Supermarkt mit reichem Sortiment. Und die Software dieser Dinger – nun, ich versteh’ nichts davon, aber man kann sich wohl vorstellen, was da heutzutage alles möglich ist an Verschlüsselung und künstlicher Intelligenz; Schlingel-Intelligenz in diesem Falle, aber die ist bekanntlich besonders findig – und heimtückisch.

So wurde denn im Kommentariat (d. h. unter Meinungsjournalisten) plötzlich wieder das verpönte R-Wort laut: Regulierung. Ansonsten ist es, wie wir alle wissen, tabu. Und deshalb gibt’s in Großbritannien zwar Gesetze, die festlegen, was man mit Drohnen tun darf und was nicht – aber es gibt keine Kontrolle, keine Kontrollmöglichkeit. Wirksam werden diese Gesetze samt ihren Strafen folglich erst, wenn sich so ein Fernsteuerungspilot erwischen lässt.

Wenn man bedenkt, wie viele Drohnen sich inzwischen in Privatbesitz befinden, dann wird schnell klar, wie selten das der Fall sein wird. Denn es geht ja nicht bloß um den Flugverkehr. Es geht auch um Autostraßen und Autobahnen. Ums Spazierengehen auf freiem Feld: da ist mir vor nicht allzu langer Zeit so eine Drohne bedenklich nahe gekommen, wenn dem Piloten der geringste Fehler unterlaufen wäre an seinem Steuergerät –

Und es geht auch um folgendes Szenario: halbstarke Burschen in einer Wohnsiedlung, die sich solche Drohnen zulegen. Wie könnten die ihre Mitmenschen terrorisieren! Nahe an Balkone und Fenster fliegen, Bilder machen und ins Internet stellen. Ganz abgesehen einmal vom Geräusch.

Was will man da regulieren?

Gut, man könnte Drohnenbesitzer registrieren. Aber was wäre mit all jenen, die früher solche Geräte gekauft haben und dies nicht melden wollen? Und würde das in Zukunft illegalen Besitz oder illegalen Betrieb ausschließen?

 Nein; das Gescheiteste wäre schlicht und einfach – Verbieten. Den freien Verkauf untersagen. Eine Drohne bekommt nur noch, wer nachweisen kann, warum und wozu er sie braucht, und wer dafür die nötigen Qualifikationen aufweist. Das Problem wäre gelöst – wenn nicht hundertprozentig, so doch zu einem großen Teil.

Bloß: Genau so hätte man’s bisher auch schon lösen können. Warum ist’s nicht geschehen? Nun, das liegt unter anderem am F-Wort: Freiheit. Im Unterschied zum R-Wort ist die nicht tabu, sondern sakrosankt. Da darf nicht dran gerührt werden!

Man kann doch nicht alles verbieten, heißt’s dann.

Mag sein. Im Falle der Drohnen jedoch – warum eigentlich nicht?

Ihre Gefährlichkeit ist erwiesen, auch in großem Rahmen: siehe Gatwick. Ihr Nutzen für den privaten Konsumenten? Was verlöre er? Wie viel ist seine Freiheit, eine Drohne zu fliegen, wohl wert im Vergleich mit dem Schaden, den er anrichten kann, der Gefährdung anderer?

Die Antwort liegt auf der Hand: Nichts.

Aber dann müssen wir uns natürlich noch etwas klarmachen: Beim F-Wort geht’s gar nicht um den privaten Konsumenten, zumindest nicht vorrangig. Es geht um den Drohnen-Supermarkt. Es geht um die Firmen, um die Konzerne, die ihn mit ihren Produkten beliefern. Es geht nicht um die Freiheit zu kaufen – es geht um die Freiheit zu verkaufen! Das ist der eigentliche Grund, warum das F-Wort so sakrosankt ist.

[1] Ich schreibe am Abend des 22. Dezember 2018. Vergleiche „Gatwick drones: Man and woman from Crawley held“, BBC News, 22 December 2018.

[2] vgl. „Sky battles: Fighting back against rogue drones“, BBC News, 12 October 2018.

 

Ich tu’s nie wieder

Über Briten, Brexit und das Buch eines deutschen Journalisten

Ja, ich geb’s zu. Ich hab’s wieder getan. Ich wollt’ nicht, aber die Versuchung war einfach zu groß.

Ich hab’ wieder ein Buch von einem deutschsprachigen Journalisten gekauft. In diesem Falle handelt es sich um Jochen Buchsteiner, und der Titel lautet Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie. Klang ja auch zu verführerisch. Ich les’ sehr viel über den Brexit, aber auf Englisch. Da müsste eine andere, eine kontinentale Sichtweise doch interessant sein, oder?

Jochen Buchsteiner, so erfahren wir, Jahrgang 1965, berichtet als Korrespondent der FAZ aus London. Möglicherweise haben wir damit das Problem seines Buches bereits benannt. Was dem Leser als erstes auffällt, ist nämlich der Stil, der da praktiziert wird. Breezy, würde man auf Englisch wahrscheinlich sagen: atemlos, immer ein bisschen hastig. Und natürlich so obenhin, über drüber:

„Die Briten fordern die Ordnung Europas nicht zum ersten Mal heraus“, beginnen wir zu lesen. „Als König Heinrich VIII. vor einem halben Jahrtausend…“ Für einen Kenner der britischen Debatte ist das Argument nicht neu – wovon mehr später. Doch eilig geht’s weiter, Seite um Seite. Nun ist die Rede bereits von der Französischen Revolution: „Die Briten verlegten die Revolution gewissermaßen von innen nach außen – und von der Politik in die Wirtschaft. Der Kolonialismus rückte ins Zentrum der Staatsgeschäfte, und der moderne Kapitalismus entfesselte sich…“

Wie bitte? Der Zusammenhang zwischen Revolution und Kolonialismus bleibt nebulos, abgesehen vielleicht von einer zeitlichen Koinzidenz. Aber das ist eben das Verstörende an dieser Argumentation: Wenn man sich einigermaßen auskennt in der britischen Geschichte, dann lässt sich mit einigem Nachdenken schon erkennen, worauf der Verfasser Bezug nimmt, welche Fakten er da großzügig (und zumeist stillschweigend) verknüpft. Insofern könnte mit sehr, sehr viel Wohlwollen eingeräumt werden: Ja, so kann man das auch sehen. Bloß kann man’s genau so gut anders sehen. Das Gegenteil ist ebenso wahr – und historisch vermutlich besser untermauert. Aber das wär‘ halt so pedantisch! Schmissige Formulierungen würden sich daraus keine ergeben.

Nicht umsonst hegt Herr Buchsteiner eine unübersehbare Schwäche für den erzkonservativen Erz-Brexiteer (Brexit-Befürworter) Boris Johnson. Ausgerechnet! Aber in diesem Falle ist die Sympathie gar nicht so überraschend. Von Johnson wurde gesagt, er sei nur zu verstehen, wenn man in Rechnung stelle, dass er eigentlich Journalist sei, Meinungsjournalist: Dass es ihm nur um die sensationelle Schlagzeile gehe, welche er sich übers Wochenende ausgedacht habe. Sachliche Irrtümer? Ungenauigkeiten? „Geht nicht“? Das sind kleinliche Einwände langweiliger Pedanten. Widerspruch, Aufschrei, womöglich gar Skandal? Gut so – sorgt für Aufmerksamkeit.

So weit geht unser FAZ-Reporter freilich nicht. Seine Argumentation stammt jedoch ganz eindeutig von Boris Johnson und seinesgleichen – von einer ganzen Schar konservativer Politiker und Journalisten. Da wird schon seit längerer Zeit fleißig an einem britischen (vorzugsweise: englischen) Heldenmythos gebastelt. Die Briten (Engländer) hätten demnach immer schon gewusst, wo’s lang geht, immer um eine Nasenlänge voraus – nicht bloß seit Henry VIII (siehe oben), sondern schon seit der Magna Carta (1215), die in unserem Bändchen natürlich auch ihren Auftritt haben muss. Und deshalb, so die Folgerung, wüssten sie’s jetzt auch wieder besser, wenn’s um die EU geht.

Daher der Titel des Buches. Die Briten, so will es zeigen, die denken nicht in großartigen Programmen, geschweige denn in Utopien. Das tun bloß die Europäer, sehr zu ihrem eigenen Schaden, wie die letzten hundert, zweihundert, dreihundert oder vierhundert Jahre gezeigt haben – je nachdem, wie weit man ausholen möchte. Die Briten eilten hingegen von Erfolg zu Erfolg, die haben die moderne Welt erfunden und geschaffen (wie sie sich selbst so hartnäckig bestätigen), indem sie immer pragmatisch blieben, improvisierten, indem sie ihrem (selbst attestierten) Volkssport frönten: muddling through,  durchwursteln.

Bloß hieße das, übertragen auf heute: Die konservativen Brexiteers mit ihrer Vision von einem Neuen Goldenen Zeitalter, Rule Britannia, mit ihrem Dogma vom freien Markt und vom Freihandel – das sollen heute die Pragmatiker sein, während die EU-Vertreter verblendet wären von abstraktem Denken, von Utopien? Aber wo, wenn nicht in der EU, sind Kompromisse und Improvisieren zu Hause? Muddling through nicht bloß als charakteristische Methode, sondern schlicht und einfach – die einzige?

Wenn man mit dem Nachdenken so weit gekommen ist, dann bleibt nicht mehr viel übrig von der angeblichen europäischen Utopie. Fliehen mögen die Briten sehr wohl, aber aus anderen Gründen. Historische Analogien, das sollten wir inzwischen vielleicht doch begriffen haben, sind wertlos. Und das ist nun eigentlich das Problem unseres flotten FAZ-Korrespondenten. Der Titel verspricht, was sein Büchlein nicht hält.

Aber dann: aus Schaden wird man klug, oder? Sollte man zumindest. Ich hab’s mir jedenfalls vorgenommen, ganz ganz fest: Ich tu’s nie wieder!

Jochen Buchsteiner, Die Flucht der Briten aus der europäischen Utopie (Reinbek b. Hamburg: Rowohlt, 2018).

Anmerkungen zum Brexit

Während ich mich diesen Herbst in London aufhielt, amüsierten uns die täglich wechselnden und einander widersprechenden Meinungsäußerungen britischer Regierungsmitglieder zum so genannten Brexit. Das ging so weit, dass an einem Tag bekräftigt wurde, das Vereinigte Königreich werde nicht bloß den Gemeinsamen Markt, sondern ebenso die Zollunion verlassen, während am nächsten Tag eine „harte Grenze“ zwischen Nordirland und der Republik Irland definitiv nicht in Frage kam. Wie das funktionieren soll, das erklärte niemand.

Einer Umfrage zufolge sollen vor einem Jahr – also ehe das Austritts­verfahren gemäß dem berüchtigten Artikel 50 ausgelöst worden war – mehr als 60 Prozent der Briten ihrer Premierministerin Theresa May eine gute Verhandlungsführung bescheinigt haben; nun waren’s nur noch knapp über dreißig Prozent. Doch hatte sie – meinem persönlichen Eindruck nach – zuvor genau so gut oder so schlecht agiert wie jetzt. Das Problem, welches die Briten mit ihrem Brexit haben, liegt woanders.

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Der Teufel steckt im Referendum

Am 23. Juni 2016 wurden die britischen und nordirischen Wähler im Zuge eines Referendums befragt, ob das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäische Union bleiben solle oder nicht. Bei einer Wahlbeteiligung von über 72% stimmten 17,41 Millionen für den Austritt, also knapp 52%, 16,41 Millionen dagegen – etwas mehr als 48%.

Es dauerte mehr als ein halbes Jahr, bis der erste konkrete Schritt getan werden konnte: Am 31. Jänner 2017 debattierte das House of Commons darüber, ob die Regierung das Verfahren gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union offiziell einleiten sollte. Für die beiden großen Parteien, Conservatives und Labour, war das nur eine Formsache: das Volk hatte entschieden.

Es gab einen einzigen Tory, der sich nicht dem Diktat beugte: Kenneth Clarke, ein altgedienter Haudegen, der in seiner Laufbahn auch hohe Regierungsämter bekleidet hatte. Von Anfang an hatte er gegen den Austritt gekämpft und in der Rede im Unterhaus fasste er seine Argumente noch einmal anschaulich, durchaus auch bissig zusammen.

Darum soll’s hier aber nicht gehen. Am Anfang legte Kenneth Clarke nämlich dar, warum er es auch jetzt noch wagte, gegen den Austritt zu stimmen.

„Ich habe im Laufe der letzten fünfzig Jahre weiß Gott wie viele Wahlkämpfe gefochten“, begann er, „und ich bin immer dafür eingetreten, für die Konservativen zu stimmen. Aber gelegentlich hat es die britische Wählerschaft in ihrer Weisheit unterlassen, meinem Rat zu folgen. Sie hat mehrheitlich für die Labour Party gestimmt und so stand ich hier einer Labour-Regierung gegenüber. Aber ich kann mich an keine einzige Gelegenheit erinnern, bei der man mir gesagt hätte, es sei nun meine demokratische Pflicht, die Labour-Politik zu unterstützen…“

Er legte den Finger auf eine Wunde, die zuvor niemand wahrhaben wollte. Was wir unter Demokratie verstehen – sagen wir: seit 1945 – ist eben nicht das unumstößliche Diktat der Zahlen und der Prozente, die Tyrannei der Mehrheit. Wäre dem so, bräuchten wir kein Parlament. Indem dort die Wähler mehr oder weniger repräsentativ vertreten sind (in Großbritannien eher weniger, wie hier eingeräumt werden muss), haben alle eine Stimme, selbst jene, die „unterlegen“ sind, also keine Regierungspartei gewählt haben. Und sie haben die Möglichkeit, für eine Änderung des jeweils letzten Ergebnisses zu kämpfen – bei den nächsten Wahlen.

Nichts davon trifft offenbar auf ein Referendum zu. Weswegen es, streng genommen, unvereinbar ist mit dem was wir – sagen wir: seit 1945 – unter Demokratie verstehen.

Trotzdem kann die direkte Demokratie heute kaum noch aufgehalten werden. So ist halt der Zeitgeist. Aber wie könnte sie vielleicht doch ein bisschen besser eingepasst werden in unsere bestehende Verfassung?

Eine Möglichkeit fällt mir spontan ein: Wenn das Ergebnis eines Referendums wirklich derart endgültig sein soll, dann wäre es wohl nur billig, eine qualifizierte Mehrheit zu verlangen – wie auch immer die aussehen mag. Zwei Drittel bräuchten es ja nicht gleich zu sein. Das böte immerhin einen gewissen Minderheitenschutz und somit demokratischen Spielraum.

Auf jeden Fall sollten wir, sobald die Sirenentöne von mehr direkter Demokratie, von der Basisdemokratie erklingen, öfter an jenes Dilemma denken, welches sich hier offenbart hat. Da sind auch gehörige Fallgruben verborgen – der Teufel steckt im Referendum.

„I have fought Lord knows how many elections over the last fifty years and I have always advocated voting Conservative. But the British public in their wisdom have occasionally failed to take my advice. They have actually by a majority voted Labour and I have found myself facing here a Labour government. I do not recall an occasion when I’ve been told that it was now my democratic duty to support Labour policies [...].“