Ein paar Worte zur Neutralität

Jetzt ist – neutralitätspolitisch gesprochen – der GAU eingetreten, der Größte Anzunehmende Unfall: eine Neutralitätsdebatte in Österreich. Denn ganz egal, wer sich da zu Wort meldet, ob Neutralitätsgegner oder -befürworter, die Argumente bewegen sich stets in der reinen Theorie, im Bereich der Worte oder, ums einmal brutal zu formulieren, im Geschwurbel. Das gilt zum Beispiel für SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der zur Neutralität nichts anderes einfällt als Reden, Verhandeln, Vermitteln. Solcherart habe die Neutralität unsere Sicherheit gewährleistet.

Echt? Wie denn?

Doch auch ihr scharfer, ja geradezu empörter Kritiker Christian Rainer vom profil hat nicht viel Besseres zu bieten. Seiner Meinung nach hätten wir schon längst der NATO beitreten sollen, wenn wir’s nicht getan haben, so bloß aus Feigheit.

‘tschuldigung, Herr Rainer, aber gibt’s da nicht auch so was wie Geschichte?

Woran die Debatte in Österreich von jeher gekrankt hat, das ist der Umstand, dass sie beharrlich den harten Fakten aus dem Weg geht. Das gilt nicht nur für die friedensbemühte Argumentation, sondern ebenso für die völkerrechtliche. Denn das Völkerrecht ist nach wie vor Konsensrecht: Es ist wirksam, wenn alle Parteien sich daran halten. Wenn nicht, dann gibt’s im Unterschied zum innerstaatlichen Recht keine wirksamen Strafen (Sanktionen, lautet der Fachausdruck, aber der ist mehrdeutig geworden).

Das bedeutet: Wenn die Neutralität dazu in der Lage sein soll, die äußere Sicherheit eines Staates zu erhöhen, dann muss das in der Dimension der reellen Machtpolitik erfolgen. Militär. Alles andere wäre – na ja, eben Geschwurbel.

Aber kann Neutralität so was je leisten?

Nun, grundsätzlich muss bedacht werden: Neutralität ist ein Dreiecksverhältnis (mindestens). Es besteht zwischen zwei Konfliktparteien und dem neutralen Staat. Wenn der Konflikt zwischen den Parteien schwindet, dann schwindet auch die Bedeutung der Neutralität – es sei denn, es handle sich um einen Fall immerwährender Neutralität.

In diesem klassischen Dreieck können nun die Interessen der beiden Konfliktparteien dahin wirken, dass sie von einem Angriff auf den Neutralen Abstand nehmen. Ich habe seinerzeit zwischen negativen und positiven Interessen unterschieden (ob das sehr sinnvoll war, mag dahingestellt bleiben). Negative Interessen würden darin bestehen, dass die jeweilige Konfliktpartei einen Vorteil für die Gegenseite fürchtet, wenn der Neutrale vereinnahmt wird. Positive Interessen sehen die Vorteile, welche die jeweilige Konfliktpartei direkt aus der Neutralität zieht. Das können etwa Handelsbeziehungen sein, Kanäle in die weite Welt, aber auch der Umstand, dass sich die potentielle Frontlinie solcherart verkürzt. Ein intakter Neutraler ist ein Gegner weniger.

Man sieht: Es kann also durchaus im Interesse einer Konfliktpartei liegen, und sei sie noch so stark und militaristisch, den Neutralen zu unterstützen, seine Neutralität womöglich gar zu schützen. In so einem Falle kann die Neutralität in der Tat dazu beitragen, die Sicherheit eines Staates zu gewährleisten. Das wäre dann die Voraussetzung für diplomatische Initiativen, für Vermittlung, zuletzt vielleicht sogar Friedensbemühungen (obwohl man sich diesbezüglich keinen Illusionen hingeben sollte).

Wenn wir in Österreich von Neutralität sprechen, denken wir automatisch an unsere Spielart, also an die immerwährende Neutralität. Macht es Sinn für einen kleinen Staat, sich derart festzulegen? Die Antwort ist: unter Umständen ja. So kann über lange Zeit hinweg Glaubwürdigkeit aufgebaut werden. Wenn dem kleinen Staat im Ernstfall seine Neutralität geglaubt werden soll, muss er diesen Glauben konsequent aufbauen und stärken; und zwar nicht nur durch wohlklingende Absichtserklärungen, auch nicht bloß durch gelehrte Abhandlungen oder Rechtsgutachten – nein: durch Taten. Auf gut Deutsch: durch die Vorbereitung der Landesverteidigung.

Aber genau da scheuen die österreichischen Pferdchen, nicht wahr? Das darf nicht sein. Neutralität soll was kosten? Gott bewahre.

Daran krankt die so genannte Neutralitätsdebatte in Österreich. Sie krankt jetzt, und sie hat seit jeher gekrankt. Da steht dieser massige Elefant mitten im Raum – elephant in the room – und niemand nimmt von ihm Notiz, niemand erwähnt ihn mit einem Sterbenswörtchen. Absolutes Tabu. Offenbar haben wir’s mit einem Fall von Verdrängung zu tun, weswegen ich auch schon von einem „österreichischen Komplex“ gesprochen habe.

Ein Symptom dieses Komplexes – aber beileibe nicht das einzige! – ist die Beharrlichkeit, mit der die Debatte in unserem Nachbarland, der Schweiz, ignoriert wird (und von jeher ignoriert wurde). Dabei wird diese Debatte auf Deutsch geführt. Es gibt einen riesigen Korpus einschlägiger Literatur, alles auf Deutsch – man bräuchte bloß über die Grenze zu fahren und in eidgenössischen Buchhandlungen zu stöbern. Da wird einem Österreicher oder einer Österreicherin rasch das dünkelhafte Grinsen vergehen, von wegen „Raubgold“ und „das Boot ist voll“. Das ist für mich – nebenbei bemerkt – eine der widerlichsten Begleiterscheinungen der österreichischen Neutralitätsdebatte: Wie wir den Eidgenossen vorwerfen, sie hätten jene Juden zurückgewiesen, die vor der drohenden Vernichtung flohen – der drohenden Vernichtung hier bei uns!

Christian Rainer, „Die SPÖ und die Neutralität? Widerlich!“, profil 8.3.2022 <https://www.profil.at/oesterreich/die-spoe-und-die-neutralitaet-widerlich/401929579> [heruntergeladen 18. März 2022].
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