Unschuldsvermutung

Es gilt die Unschuldsvermutung: Wie oft haben wir das in den vergangenen Wochen gehört? Und wie verlogen war das? In neun von zehn Fällen bedeutete die Floskel nichts anderes als: Und schuldig ist er oder sie ja doch!

Es gilt also die Unschuldsvermutung, und wir sollten nicht erstaunt sein, wenn Kurz-Verehrer empört reagieren. Von Vorverurteilung reden. So unrecht haben sie nicht. Immerhin musste Bundeskanzler Sebastian Kurz zurücktreten – pardon: beiseite treten –, ehe auch bloß Anklage gegen ihn erhoben wurde. Es könnte ohne weiteres sein, dass es gar nie dazu kommt. Was dann?

Bloß ging es bei dem ganzen Theater eigentlich gar nicht um Schuld oder Unschuld. Zumindest soll diese Sichtweise hier dargestellt werden. Ob Kurz letztlich schuldig gesprochen wird oder nicht, oder ob das Ganze wieder einmal so ausgeht wie’s sprichwörtliche Hornberger Schießen – all das, so soll hier argumentiert werden, spielt zunächst einmal keine Rolle. Wir wollen im Folgenden so tun, als sei er unschuldig wie ein kleines Baby. Blütenweiße Windeln.

Aber das kann doch nicht sein, höre ich den Chor der Kurz-Verehrer. Schließlich wurde er doch aus dem Amt entfernt, Bundeskanzler immerhin! Wenn er unschuldig wäre – wie könnte dann so was geschehen?

Nun, es könnte. Im Jahre 1990 war Margaret Thatcher seit elf Jahren britische Premierministerin. Sie hatte drei Wahlen für ihre Partei gewonnen (1979, 1983 und 1987) und das Land umgekrempelt – man könnte beinahe von einer Art Revolution sprechen. Trotzdem wurde sie im November dieses Jahres von ihren eigenen Abgeordneten im House of Commons aus dem Amt vertrieben, und das noch dazu ziemlich rüde. Ihr Stern befand sich im Sinken, Zankäpfel waren der so genannte ERM (Exchange Rate Mechanism) sowie die poll tax, eine neue Steuer, die zu landesweiten Massenprotesten geführt hatte. In den Umfragen waren die Tories hinter die Labour Party zurückgefallen, Maggie selbst war sogar noch unbeliebter als ihre Partei. Unversehens fanden sich die Abgeordneten der Tory-Partei in derselben Lage wieder wie jene, welche ansonsten der Segnungen konservativer Wirtschafts­politik teilhaftig wurden: Sie durften um ihren Job bangen. Bloß können normale Menschen in so einem Falle nicht einfach den Boss loswerden – leider.

Wohlgemerkt: Da war von irgendwelchen Anschuldigungen keine Rede, nicht im entferntesten, keine Untersuchungen, keine Enthüllungen – nichts. Mit Gesetzen, Staatsanwälten oder Richtern hatte die ganze Angelegenheit absolut nichts zu tun. Die Frage nach Schuld oder Unschuldsvermutung stellte sich überhaupt nicht. Trotzdem musste Mrs. Thatcher ihr Domizil in 10 Downing Street räumen und in die vor der berühmten schwarzen Haustüre wartende Limousine steigen, Tränen in den Augen (die Lady, versteht sich, nicht die Limousine).

Margaret Thatcher erschien ihrer Partei – oder genauer: deren Abgeordneten – nicht mehr tragbar, ergo hatte sie zu gehen. So ähnlich wie Sebastian Kurz bei uns in Österreich. Schuld oder Unschuld im juristischen Sinne – das spielt da keine Rolle. Es handelt sich um politische Entscheidungen. Natürlich können Verehrer nun Zeter und Mordio schreien, sich ungerecht behandelt fühlen, verfolgt gar – aber ihre Klagen, ihre Vorwürfe hätten sie an die ÖVP zu richten, an niemanden sonst.