Populär wollen alle sein

Populismus, darin werden wir uns hoffentlich einig sein, ist ein politisches Phänomen unserer Zeit. Wir sprechen von Rechtspopulisten, im Englischen auch von National Populism. Man denkt an den US-Präsidenten Donald Trump, and Boris Johnson und Nigel Farage, an Victor Orbán, an Recep Tayyip Erdoğan – und an Jörg Haider, an die FPÖ.

Die Aufmerksamkeit scheint derzeit aber eher dem Publikum der Populisten zu gelten, den Motiven, welche diese Menschen bewegen. Sofern’s darum geht, was wir nun eigentlich meinen, wenn wir vom Populismus sprechen, fallen die Antworten ziemlich vage aus, verschwommen. Das erste, woran meine Gesprächspartner bisher dachten, das war stets die Sache mit den sechs Monaten.

Gemeint ist: Im Wahlkampf vor den Nationalratswahlen von 1970 bediente sich die SPÖ unter Bruno Kreisky des Slogans: „Sechs Monate sind genug“. Das bezog sich auf den Präsenzdienst beim Bundesheer, der damals neun Monate dauerte – und der alles andere als beliebt war, besonders nicht bei jungen Männern. Dem Versprechen auf Wehrdienstverkürzung wurde folglich ein beträchtlicher Anteil am Wahlerfolg der SPÖ zugeschrieben.

Wie jeder, der sich ein bisschen für die Materie interessierte, nur zu gut wusste, waren sechs Monate nicht genug. Das würde einfach nicht funktionieren. Und tatsächlich wurden später, unter der sozialistischen Alleinregierung, aus den sechs Monaten dann acht: sechs Monate Grundwehrdienst plus zwei Monate Truppenübungen (oder alles in einem, für die so genannten Durchdiener).

In diesem Sinne also gilt jenes Versprechen – jener Schmäh, könnte man sagen – heute noch als Gipfel des Populismus. Bloß wage ich an dieser Stelle zu behaupten, dass er nichts mit dem zu tun hat, was wir gegenwärtig darunter verstehen. Jetzt steckt viel mehr dahinter.

An dieser Stelle scheint vielleicht ein klärender Einschub angebracht: Ich spreche keineswegs davon, was Populismus „wirklich ist“. Ich spreche bloß davon, was wir im Sinn haben, wenn wir das Wort verwenden. Das kann sich natürlich ändern. Wenn damals, 1970 und folgende, das Wahlversprechen der SPÖ als populistisch eingestuft wurde, dann war’s eben dies – so wurde das Wort zu jener Zeit verwendet (wie ich mich selbst erinnern kann und es selbst praktiziert habe). Doch wenn wir heute von Populismus reden oder schreiben, dann meinen wir etwas anderes.

Bleiben wir vorerst beim Populismus des Jahres 1970. „Sechs Monate sind genug“ war ein – nicht sehr ehrlicher – Slogan, um Stimmen zu gewinnen. Nun mochte man die Unehrlichkeit der SPÖ kritisieren, den Umstand, dass sie ihre Wähler hinters Licht führte. Grundsätzlich konnte man insofern nicht viel dagegen einwenden, als der periodische Kampf um Wählerstimmen mit zu unserer Demokratie gehört. (Ich sage: mit zu. Ihr Wesen macht dieser Kampf noch nicht aus, nicht alleine.) Alle Beteiligten, alle Parteien und Politiker, müssen also danach streben, populär zu sein. Da liegt die Versuchung billiger Geschenke, so genannter Wahlzuckerln nur zu nahe – vielleicht auch, ab und zu ein bisschen zu mogeln. Das ist schlicht und einfach Teil des demokratischen Wettbewerbs, somit Teil demokratischer Gepflogenheiten schlechthin (so wie wir sie seit 1945 verstanden haben).

Aber Populismus im heutigen Sinne ist das nicht. Wir sollten daher eine neue Bezeichnung einführen. Popularitätshascherei vielleicht? Obwohl ich zugebe, dass das Wort ziemlich holprig daher kommt, nicht leicht von der Zunge geht. Oder Popularismus?

Wie auch immer – durch den neuen Namen wird die Vorgangsweise um nichts anständiger. Ihr haftet nach wie vor etwas Billiges, etwas Unanständiges an. Aber eine grundsätzliche Gefahr für die Demokratie (so wie wir sie seit 1945 verstanden haben) stellt sie nicht dar.

Der Populismus (so wie wir ihn heute verstehen) tut das sehr wohl. Das ist der Knackpunkt der ganzen Angelegenheit.