Welcher Liberalismus?

Im Guardian lese ich, dass der russische Präsident Vladimir Putin anscheinend die Idee des Liberalismus für „obsolet“ hält. [1]

Schön und gut – oder schlecht (je nachdem). Aber welchen Liberalismus meint er?

Die Antwort ist gar nicht so einfach, wie man zunächst annehmen möchte. Das ist mir selbst erst jüngst bewusst geworden, als ich zufällig wieder auf das alt-ehrwürdige Zitat des amerikanischen Soziologen Daniel Bell stieß, der seine Einstellung einst folgendermaßen beschrieb:

„A socialist in economics, a liberal in politics, and a conservative in culture.“

Wobei für ihn, vor US-amerikanischem Hintergrund, socialist natürlich so viel bedeutete wie: sozialdemokratisch.

Das Bemerkenswerte daran ist nicht nur, dass sich viele Menschen genau so definieren würden – in den USA ebenso wie hierzulande, damals ebenso wie jetzt. Genau so bemerkenswert ist die Unterteilung, welche da zum Ausdruck kommt: wirtschaftlich–politisch–kulturell. Drei Dimensionen, könnte man sagen, drei Sphären. Und die Anschauungen, die Haltungen in diesen drei Sphären können durchaus unterschiedlich sein, ja sogar konträr!

Das spielt gerade beim Begriff des Liberalismus eine Rolle, der zur Zeit ja häufig, fast schon zu häufig in den Mund genommen wird beziehungsweise in den Schlagzeilen aufscheint. Daniel Bells Eigendefinition erinnert uns nämlich daran, dass es auch von ihm drei Arten gibt:

  • wirtschaftlicher Liberalismus,
  • politischer Liberalismus, und
  • kultureller Liberalismus.

Wirtschaftlicher Liberalismus ist das, was man heute als Neo-Liberalismus bezeichnet. Er zeichnet sich – unter anderem, versteht sich – dadurch aus, dass es ausschließlich um die Freiheit des wirtschaftlich handelnden Individuums geht. Der ist alles andere unterzuordnen.

Der politische Liberalismus bedeutet hingegen nichts weiter als: Demokratie. Politisch liberal bin ich dann, wenn ich für jene Art von Demokratie eintrete, wie wir sie in unserem Lande seit 1945 kennen und schätzen gelernt haben – und wie sie Karl R. Popper in seinem grundlegenden Werk Die offene Gesellschaft und ihre Feinde beschrieben und untermauert hat. Nicht umsonst hat er bereits erkannt, dass die wirtschaftliche Freiheit um der politischen Freiheit willen eingeschränkt werden muss, gezügelt – daher sein „Ökonomischer Interventionismus“, wie wir ihn auf diesen Seiten hier schon einmal beschrieben haben. [2]

Man muss sich allerdings klar sein, dass politischer Liberalismus kein konkretes Programm enthält. Er stellt lediglich eine Verfahrensweise dar. Kein Fußballmatch, könnte man sagen, nur dessen Voraussetzungen und dessen Regeln.  Das gilt sogar für Parteien, die sich selbst Liberal nennen. Auch sie benötigen irgendein Programm – in der Regel wird’s natürlich wirtschaftsliberal sein, darüber hinaus mag es mehr oder weniger konservative, progressive oder ökologische Elemente enthalten. Aber Liberal an sich ist unmöglich – zumindest im Rahmen einer liberalen Demokratie.

Umgekehrt bedeutet das auch: Wenn von der liberalen Demokratie die Rede ist, so heißt das nicht automatisch wirtschaftsliberal. Eher im Gegenteil (siehe Popper). Verständlicherweise legen Neo-Liberale keinen Wert auf diese Unterscheidung. Die Verwirrung dient ihrer Propaganda.

Was den kulturellen Liberalismus angeht, so kann man von ihm nur eines mit Sicherheit feststellen: Der Begriff ist so schwammig, dass man ihn kaum zu fassen bekommt. Er umfasst so viele Bereiche – von Erziehung, Bildung und Schule über LGBT und Pluralismus, vielleicht gar Multikulturalismus bis hin zu Kunst und Literatur. Deshalb wird’s auch in dieser Sphäre kaum möglich sein, dass eine Person in allen Bereichen gleichermaßen liberal oder konservativ oder progressiv denkt.

Hier sei bloß eine Beobachtung eingefügt, die mich schon seit langer Zeit verwirrt: Zumindest im Bereich der Erziehung, des Schulwesens geben sich wirtschaftlich Liberale gern auch kulturell liberal. Sie sind also für progressive Pädagogik mit fröhlich lachenden Kindern, die glücklich durch Blumenwiesen laufen, alles nur Spaß und lustvolle Neugier, keine Langeweile, keine Anstrengung, keine Noten versteht sich, kein Leistungsdruck. Aber wie ist das mit der wirtschaftsliberalen Welt zu vereinen? Die schaut bekanntlich ganz anders aus, da gelten ganz andere Werte – und die werden ganz offen eingefordert. Also?

Aber das nur nebenbei. – Wichtig ist jedenfalls, dass man sich der drei Dimensionen des Liberalismus-Begriffs bewusst wird, und dass man jegliche Äußerung unter diesem Gesichtspunkt beurteilt: Welcher Liberalismus?

Man wird sehen: Das bringt erstaunliche Ergebnisse, erstaunliche Klarheit.

[1] „Western liberalism is obsolete, warns Putin, ahead of May meeting”, The Guardian, 28 June 2019.

[2] „Ökonomischer Interventionismus“, 10. Januar 2019.