Gesundes Misstrauen

Über Misstrauensantrag, Sebastian Kurz – und was man von einem Staatsmann erwarten dürfte

Als die regierende Koalition letzte Woche zerbrach, da wünschte ich mir – wie so viele andere vermutlich – genau das, was nun eingetreten ist: weiter regieren, die leer gewordenen Ministersessel mit Experten füllen. Und ich wünschte mir, dass diese Regierung – ohnehin nur Platzhalter bis zu den Wahlen im September – vom Parlament unterstützt werde, obwohl sie dort an sich keine Mehrheit hat. Kein Misstrauensantrag also.

Inzwischen hat man mich aber an einige Dinge erinnert – und Erinnern, Gedächtnis ist ja immer so wichtig! –, außerdem sind ein paar andere Dinge geschehen, sodass ich meine Haltung geändert habe.

Zunächst, und ganz wichtig, muss festgehalten werden: Der Misstrauensantrag, welchen die Liste Jetzt am Montag einbringen will, gilt nur Bundeskanzler Sebastian Kurz. Um ihn geht’s hier also in erster Linie.

Und da muss, gerade in Anbetracht seiner medialen Selbstdarstellung, daran erinnert werden, dass er es war – er und seine türkise Partei oder Bewegung oder was auch immer sie sein will –, dass es also die waren, welche die FPÖ in die Regierung holten; quasi mit Regierungsfähigkeit und Regierungsverantwortung salbten.

Und nicht nur das. Es war ja keineswegs so, dass Sebastian Kurz mit knirschenden Zähnen Koalition spielte, nach dem Motto: Es geht leider nicht anders. Ganz im Gegenteil! Im Anfang, da konnte er seinen neuen Koalitionspartner gar nicht genug loben, da war alles eitel Wonne und Eintracht, da schaute es manchmal so aus, als hätten er und H. C. Strache am liebsten vor laufender Kamera geschmust. [1] Politisch gesprochen, haben sie das auch. (Rein politisch, versteht sich, als Metapher.)

Unschuldiges Opfer ist Sebastian Kurz also keines. Er ist mitverantwortlich. Er und seine türkise Dingsbums, und die ganze schwarze ÖVP. Und die Mitschuld beläuft sich auf – wie viel? – fünfzig Prozent?

In anderen Ländern wäre unter solchen Umständen ein Rücktritt keineswegs ungewöhnlich, keineswegs überraschend gewesen. Und schon gar nicht von einem „Staatsmann“.

Gekommen ist’s anders. Schon bei seinem ersten Auftritt, in welchem er die Koalition auf- und Neuwahlen ankündigte, konnte Sebastian Kurz nur von Stimmen reden. „Geben Sie mir Ihre Stimme!“ Wahlwerbung. Staatsmännisch war das sicher nicht. Und Vertrauen für eine Minderheiten-Expertenregierung fördert man auf diese Weise auch nicht.

Doch ging’s in dieser Tonart weiter. Am Wochenende unterstellte Sebastian Kurz der SPÖ, sie bastle bereits an einer Koalition mit der eben erst desavouierten FPÖ. Das ist Wahlkampfmodus, ganz eindeutig, und selbst der noch ziemlich primitiv. So dürfte der SPÖ eigentlich gar nichts anderes übrig bleiben, als am Montag für den Misstrauensantrag zu stimmen. Obwohl – 52 Prozent aller wahlberechtigten Österreicher waren Ende letzter Woche noch anderer Meinung; sie lehnten jeglichen Misstrauensantrag ab, wie der Standard aus einer Umfrage zitierte.[2] Dabei handelt es sich, nüchtern betrachtet, bloß um das, was man gemeinhin als „gesundes Misstrauen“ bezeichnet. Und das soll angeblich doch immer gut sein, oder?

[1] Es gibt jede Menge Bilder im Web, man braucht die beiden bloß zu suchen. Hier nur ein Beispiel. 

[2] Conrad Seidl, „Mehrheit der Bevölkerung würde an Regierung Kurz festhalten“, Der Standard, 25. Mai 2019.