Eine Aporie

„Verwend’ keine Fremdwörter“, fährt  man mich sofort an.

Okay (aber das ist eigentlich auch ein Fremdwort). Na schön also. Aporie, so belehrt uns das philosophische Wörterbuch, bezeichnet „die Unmöglichkeit, zur Auflösung eines Problems zu gelangen, weil in der Sache selbst oder in den verwendeten Begriffen Widersprüche enthalten sind“. Das trifft das, worüber ich hier nachdenke, ziemlich genau.

Eine Aporie demnach – eine demokratische Aporie noch dazu. Denn wir wollen uns einmal einen braven Österreicher vorstellen, er möge Hannes Wähler heißen, der bei einer Nationalratswahl – der letzten, der nächsten – soeben in der Wahlzelle steht, unbeobachtet, und ganz geheim sein Kreuzerl macht. Oder die Hanna Wähler, von mir aus. Ein Kreuzerl für die FPÖ.

Und nun erhebt sich die Frage: Was geht in ihm, was geht in ihr vor?

Über Beweggründe ist inzwischen schon tonnenweise geschrieben worden, endlos diskutiert, ganze Schulen kluger Politikwissenschaftler und Journalisten haben sich bemüht, den FPÖ-Wählern, den Wählern der Rechts- oder Nationalpopulisten schlechthin eine Stimme zu verleihen. Von ihrer Vernachlässigung im politischen Diskurs ist da die Rede, von ihren Ängsten, Abstiegsängsten, von prekären Beschäftigungsverhältnissen; von liberalen Werten, die ihnen zu weit gehen, von ihrer Verwurzelung im Örtlichen, in örtlichen Gemeinschaften, ganz im Gegensatz zum Internationalismus der Eliten – und so weiter, und so fort.

Schön. Aber wenn unser Hannes Wähler, unsere Hanna Wähler das Kreuzerl machen – sind sie sich da bewusst, was sie eigentlich wählen?

Die FPÖ, das kann man heute durchaus mit Sicherheit behaupten, schleppt Formen des schlimmsten Rassismus mit sich, von Gewaltphantasien: Erschießen, Verbrennen, Vergewaltigen, ohne Fallschirm überm Mittelmeer abwerfen. So geht das hin und hin. Man kann vielleicht darüber streiten, ob die Partei bloß Opfer ihres extremen Randes wird oder ob sie mit diesem Rand durchaus bewusst augenzwinkernd spielt. Kann, sage ich – sehr viel Spielraum gibt’s in Wirklichkeit nicht mehr, wie mir scheint. Wozu ja auch noch andere bedenkliche Äußerungen kommen, etwa über das Verhältnis der Macht zum Recht, zum Gesetz in einer Demokratie.

Nein, wird man antworten, davon wissen unsere Wählers nichts. Wie sollten sie auch? Das ist zu kompliziert, zu abstrakt, zu weit her geholt. Weswegen es ihnen, sofern sie davon hören, schlicht und einfach egal ist.

Und wirklich: Es hat sich in der politischen Diskussion eine Konvention eingebürgert, wonach „den Wählern“ das Recht zusteht, ihre Unzufriedenheit zu äußern, und zwar ohne Rücksicht auf die Konsequenzen. Es geht ihnen nicht gut – ergo wählen sie FPÖ oder AfD oder UKIP oder Trump. Völlig natürlich.

Andererseits beruht unsere Auffassung von Demokratie auch auf der Annahme von Wählern, die jeweils strikt individuell und rational entscheiden. Ja mehr noch: Gerade heute, in Zeiten des Populismus, wird „den Wählern“ überdies überlegene Einsicht, überlegene Weisheit zugeschrieben! Man lese bloß die Kronenzeitung. Das würde freilich ein gewisses Maß an Verantwortung mit einschließen.

Wie geht das zusammen? Einerseits – rationales Handeln, jeder für sich, eine Einzelentscheidung ganz allein und geheim in der Wahlzelle. Andererseits – vorhersehbare Trends, Massenphänomene; eine Frage von Wahlwerbung, dem Image von Polit-Stars, des investierten Geldes gar! Voraussagbar, berechenbar.

Eine echte Aporie, wie mir scheint – die demokratische Aporie.

Zur erwähnten Literatur über den Rechtspopulismus seien lediglich zwei Bücher angeführt, die auf diesen Seiten bereits zur Sprache kamen:

David Goodhart, The Road to Somewhere: The New Tribes Shaping British Politics (London: Penguin Books, 2017). Mehr dazu hier >>

Roger Eatwell and Matthew Goodwin, National Populism: The Revolt Against Liberal Democracy, Pelican Books (London: Penguin Random House, 2018). Auch dieses Buch habe ich schon einmal erwähnt: hier >>